EU-Verteidigungsminister treffen sich in Zagreb

Annegret Kramp-Karrenbauer ist am 4. März zu einem informellen EU-Verteidigungsministertreffen in die kroatische Hauptstadt Zagreb gereist. Kroatien hat derzeit den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne.

Neben Beratungen zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) stand auch die aktuelle Situation in Syrien, der Türkei und Griechenland im Fokus des zweitägigen Treffens.

Schwerpunkte sind strategischer Kompass und PESCOPermanent Structured Cooperation

Laut Kramp-Karrenbauer ging es im Schwerpunkt „um eine strategische Weichenstellung, einen strategischen Kompass und eine strategische Schau von PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten“. Mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation verpflichten sich die Mitgliedstaaten ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Dem Treffen wohnten auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, bei.

„Bei dem Treffen wurde eine neue Initiative, der strategische Kompass, besprochen“, so Borrell. Dieser Kompass werde Krisenmanagement, Fähigkeiten durch verschiedene Instrumente, Partnerschaften und Schutzmaßnahmen beinhalten. Mit dieser Initiative sollen die Hauptbedrohungen und Herausforderungen identifiziert werden. Mittels dieses Kompasses sollen die Fähigkeiten der Mitgliedstaaten mobilisiert werden um diesen Bedrohungen begegnen zu können. Borrell meint: „Wir Europäer benötigen eine gemeinsame strategische Kultur.”

„Wir sprachen auch über die aktuelle Situation an der türkisch-griechischen Grenze“, so Ministerin Kramp-Karrenbauer. Thema war in diesem Zusammenhang auch die Lage in Syrien: Bundeskanzlerin Angela Merkel sei im Gespräch mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan über eine „internationale, überwachte Sicherheitszone in Syrien“, erklärte Kramp-Karrenbauer. Dies solle die humanitäre Situation erleichtern. „Ich hoffe sehr, dass es eine Möglichkeit gibt, allein im Interesse der betroffenen Menschen in der Provinz Idlib“, betonte die Ministerin.

Die Provinz liegt im Nordwesten Syriens an der türkischen Grenze. Zuletzt kam es in dieser Region zu militärischen Konflikten zwischen türkischen und syrischen Streitkräften, dies hat die Lage weiter verschärft. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Die Türkei hat bereits Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen und befürchtet einen weiteren Ansturm.

Gemeinsame Herausforderungen benötigen gemeinsame Lösungen

Jens Stoltenberg betonte, dass seine Teilnahme als NATO-Generalsekretär beim EU-Verteidigungsministertreffen die enge Kooperation von NATO und EU bekräftige. Dies begrüße er sehr. „Nur gemeinsam kann man den Herausforderungen in der Welt begegnen“, so Stoltenberg. „Das ist in Syrien so oder an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland.“

Gemeinsame Herausforderungen würden auch gemeinsame Lösungen benötigen. Mit den Verteidigungsministern diskutierte er auch über den Einsatz in Afghanistan und die Bemühungen eine friedliche Lösung zu finden. Am Samstag wurde eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. „Wir wissen, dass der Weg nach vorn schwierig wird, aber wir müssen hart für diese friedliche Lösung arbeiten!“