E3-Verteidigungsminister treffen sich im Saarland

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am 20. und 21. August 2020 ihre Amtskollegen aus Frankreich, Florence Parly, und Großbritannien, Ben Wallace, zum ersten formalen Treffen der Verteidigungsminister im E3-Format eingeladen. Das E3-Format diene als zusätzliches Scharnier zwischen EU und NATO, so AKK.

Gemeinsam mehr europäische Handlungsfähigkeit schaffen

„Ich möchte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um zusätzlich auch im E3-Format über mehr europäische Handlungsfähigkeit in der Verteidigungspolitik und Europas Rolle in der Welt zu sprechen“, so die Verteidigungsministerin. Die Krisen in der unmittelbaren Nachbarschaft, die teilweise Neuorientierung der USA sowie rüstungspolitische und technologische Herausforderungen ließen sich nur gemeinsam bewältigen. Auch die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie werde die drei Staaten weiter beschäftigen. „Wir drei sind stolz darauf, dass insbesondere die Armeen unserer Länder sich gegenseitig und auch der Zivilbevölkerung Beistand geleistet haben“, so die Ministerin. Nun arbeite man weiter am Aufbau gemeinsamer Strukturen.

Die Verteidigungsministerinnen aus Frankreich und Deutschland sowie der britische Verteidigungsminister sprachen auch über die andauernden Krisen in Libyen, im Sahel und im östlichen Mittelmeerraum. Daneben ging es um aktuelle NATO- und Rüstungskontrollthemen. Zu den Spannungen zwischen den beiden NATO-Partnern Griechenland und Türkei sagte AKK: „Wir sind uns einig, dass wir alle ein großes gemeinsames Interesse an der Deeskalation haben.“ Jeder der drei wolle seinen Beitrag zu dieser Deeskalation leisten.

Auch der Umgang mit Belarus stand auf der Agenda. Die Verteidigungsministerinnen verurteilten die Gewalt gegen die Demonstranten in Belarus und forderten die Freilassung der politischen Gefangenen: „Die Menschen in Belarus sind frei und sie wollen frei bestimmen können, wie sie leben wollen, ohne Einmischung von außen, das ist uns ein ganz wichtiger Punkt“, betonte AKK.

Entwicklung in Mali im Fokus

Ein wichtiges Thema beim E3-Treffen war die Situation in Mali. Nachdem Angehörige der malischen Armee am 18. August einen Staatsstreich durchgeführt hatten, erklärte Staatspräsident Keita am Folgetag seinen Rücktritt. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verurteilte den Putsch und verlangte gemeinsam mit ihren beiden Amtskollegen die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung. Dazu sagte Kramp-Karrenbauer: „Wir sind uns einig, dass eine sichere, stabile Sahelzone in unserem gemeinsamen Interesse liegt, dass es weiter notwendig ist, mit einem umfassenden Ansatz gegen den Terrorismus in der Sahelzone zu kämpfen.“

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land seien derzeit von den Ereignissen nicht betroffen. Insgesamt sind knapp eintausend Angehörige der Bundeswehr im Einsatz in Mali. Rund 70 beteiligen sich an der europäischen Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission und knapp 900 sind Teil der UNUnited Nations-Stabilisierungsmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Gemeinsam mit der Bundesrepublik beteiligen sich insgesamt 26 Nationen an der Europäischen Trainingsmission in Mali (EUTMEuropean Union Training Mission). 36 Nationen sind Truppensteller bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali.

Die Bundeswehrangehörigen bei EUTMEuropean Union Training Mission bleiben bis auf Weiteres in den Feldlagern im Raum Koulikoro und Bamako. Die an der Blauhelmmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Gao Beteiligten führen ihren Auftrag derzeit unverändert fort. Notwendige Sicherheitsvorkehrungen wurden lageangepasst getroffen.

Schulterschluss mit Frankreich und Großbritannien

Die militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den beiden Nuklearmächten Frankreich und Großbritannien ist traditionell eng.

Seit Oktober 1989 gibt es die Deutsch-Französische Brigade. Sie vereinigt Infanteristen, Artilleristen, Pioniere, Nachschubkräfte und Fernmelder in einem binationalen Großverband mit rund 5.000 Soldaten. Deutschland und Frankreich arbeiten auch bei vielen Rüstungsprojekten Hand in Hand, wie zum Beispiel im Lufttransport, bei der Entwicklung der Eurodrohne oder in der Satellitenaufklärung.

In der deutsch-britischen Zusammenarbeit sticht das Panzerpionierbataillon 130 in Minden besonders hervor. Pioniere aus beiden Ländern nutzen gemeinsam die Amphibie M3 und besitzen damit innerhalb der NATO die einzigartige Fähigkeit zum Bau von Schwimmbrücken. Die britischen Streitkräfte sind mit etwa 200 Soldaten in Deutschland präsent, betreiben den Truppenübungsplatz Sennelager bei Paderborn und lagern in Deutschland Fahrzeuge und Munition ein.

AKK betonte die Gemeinsamkeit der E3 mit ihrem Fundament gleicher Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie: „Für Deutschland und Frankreich wird die Zusammenarbeit mit Großbritannien trotz des Brexit in der Sicherheitspolitik weiter eine sehr hohe Bedeutung haben.“

Kräfte bündeln für richtungsweisende Impulse

Das E3-Format hat sich seit 2003 im Rahmen der Verhandlungen zum iranischen Nuklearprogramm zu einem Bestandteil der sicherheitspolitischen Abstimmung in Europa entwickelt. Dort übernahmen die E3-Staaten eine Vermittlerrolle zwischen EU, USA und dem Iran. In ihrer Grundsatzrede an der Universität der Bundeswehr in München am 7. November 2019 schlug Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vor, das E3-Format auf Ministerebene zu verstetigen. Mit dem Treffen im Saarland etabliert AKK als Gastgeberin das E3-Format im Verteidigungsbereich. Die E3 übernehmen mehr Verantwortung für die europäische Sicherheit und stärken damit die Handlungsfähigkeit und Resilienz Europas.