Aktuelles Bundeswehr soll im Indo-Pazifik mehr Präsenz zeigen Veröffentlichungsdatum 16.11.2020

Der Stadtstaat Singapur war die zweite Station von Annegret Kramp-Karrenbauer auf ihrer virtuellen Reise durch die indopazifische Region. Die Verteidigungsministerin und ihr Kollege Ng Eng Hen waren sich einig: Frieden und Fortschritt im Indo-Pazifik können nur mit vereinten Kräften gesichert werden.

Singapur, Stadt der Löwen: Knapp sechs Millionen Menschen leben in dem Stadtstaat, der wegen seiner Lage an der Seestraße von Malakka eines der wichtigsten Handels- und Finanzzentren im Indo-Pazifik ist. Die bilateralen sicherheitspolitischen Beziehungen haben sich in den letzten Jahren intensiviert. Mit Sorge beobachtet die Regierung des Vielvölkerstaates Spannungen in der Region:

Für eine wertebasierte multilaterale Ordnung im Indopazifik

Singapur setzt hingegen wie Deutschland auf die multilaterale Zusammenarbeit in internationalen Institutionen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fiel es deshalb nicht schwer, sich mit ihrem Amtskollegen Ng Eng Hen auf eine intensivere Zusammenarbeit zu verständigen. „Um Frieden und Sicherheit in der Region zu bewahren, müssen wir zusammenhalten“, sagte die Ministerin nach einem virtuellen Treffen. „Es ist unser ureigenstes Interesse, eine starke Partnerschaft mit Ländern einzugehen, mit denen wir Werte und Prinzipien teilen – wie Singapur.“

Organisiert wurde das Treffen von der Konrad-Adenauer-Stiftung und der S. Rajaratnam School of International Studies aus Singapur. Wie berichtet, spricht die deutsche Verteidigungsministerin derzeit mit den wichtigsten Partnern der indopazifischen Region, um für eine wertebasierte und multilaterale internationale Ordnung zu werben.

Grundlage sind die im Herbst veröffentlichten Leitlinien zum Indo-Pazifik der Bundesregierung. Auf dieser Basis soll eine gemeinsame strategische Linie gefunden werden. Kramp-Karrenbauer hatte zum Auftakt der virtuellen Gesprächsreihe „The Indo-Pacific: Drafting an Geostrategic Roadmap“ mit der australischen Verteidigungsministerin Linda Reynolds gesprochen. Bald sollen weitere Gespräche folgen.

Singapur als gleichgesinnter Partner in der Region

Der Indo-Pazifik zählt zu den dynamischsten und innovativsten Wirtschaftsräumen der Welt – und hat somit für die Außenhandelsnation Deutschland große Bedeutung. „Singapur ist ein wichtiger Partner im Indo-Pazifik und ein wichtiger Alliierter für den Multilateralismus“, sagte Kramp-Karrenbauer. Als Mitglied des südasiatischen Staatenverbandes ASEANAssociation of Southeast Asian Nations sei Singapur genau wie Deutschland an Sicherheit, Stabilität und Wachstum interessiert.

Die sicherheitspolitischen Beziehungen haben sich auch deshalb in den letzten Jahren gut entwickelt. So ist Anfang des Jahres ein deutscher Verbindungsoffizier nach Singapur an das Information Fusion Centre (IFC),  eine Informationszentrale für die Region, entsandt worden. Seit 2018 kümmert sich ein wehrtechnischer Attaché um die rüstungspolitische Zusammenarbeit. Singapur beschafft derzeit nicht nur vier U-Boote aus Deutschland, sondern nutzt unter anderem auch Panzer Leopard 2A4 und anderes Militärgerät aus deutscher Produktion.

Indo-Pazifik als Schauplatz widerstrebender Interessen

Der Indo-Pazifik sei eine „Bühne des Wettbewerbs“ zwischen den Konkurrenten China und den USA geworden, so Kramp-Karrenbauer weiter. Die Seewege durch die Region seien aber auch von großer Bedeutung für Deutschland und Europa, da über sie ein beträchtlicher Teil des europäischen Handels abgewickelt werde. Deutschland werde sein Interesse am Indo-Pazifik daher künftig auch militärisch hinterlegen – vor allem durch die Entsendung von Schiffen. „Wir wollen mehr maritime Präsenz in der Region zeigen, um eine Botschaft der Solidarität zu senden und einen Beitrag zur regionalen Sicherheitsarchitektur zu leisten“, so die Verteidigungsministerin.

Hafenbesuche bei Partnern sollen zeigen, dass man die Entwicklungen im Indo-Pazifik im Auge behalte. Auch sollen deutsche Soldatinnen und Soldaten häufiger bei militärischen Übungen im Indo-Pazifik dabei sein. Um Propaganda oder Fake News entgegenzutreten, will die Bundesregierung in Singapur zudem ein sogenanntes regionales Deutschlandzentrum einrichten. Zudem biete der Stadtstaat als Hochtechnologiestandort zahlreiche Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit in der Cybersicherheit, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.