„Tour durch die Truppe“: Ministerin informiert Führungskräfte

In einer Veranstaltungsreihe informierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in den letzten drei Tagen zivile und militärische Führungskräfte der Bundeswehr. Kommandeure, Einheitsführer sowie zivile Dienststellenleiter und Spieße aller Organisationsbereiche sind am Mittwoch in Berlin, am Donnerstag in Köln und heute in Hannover zusammengekommen. Sie wurden von der Ministerin und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, in die Umsetzung der im Koalitionsvertrag und auf der Bundeswehrtagung gesetzten Themen eingewiesen und diskutierten diese im Anschluss gemeinsam.

Neue konzeptionelle Grundlagen

Zunächst erläuterte die Ministerin die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und die im Weißbuch 2016 festgelegten Grundlagen für das Regierungshandeln. Daraus wird nun die neue Konzeption der Bundeswehr (KdB) abgeleitet, die gerade im Verteidigungsausschuss diskutiert wird. Im Fokus steht hierbei die „Gleichrangigkeit aller Aufgaben“ – die internationalen Missionen der Bundeswehr sowie die Landes- und Bündnisverteidigung. Für die Ministerin sind Multinationalität und Integration wesentliche Bestimmungsgrößen der Bundeswehr bei Grundbetrieb und Einsatz.

Mit der Trendwende Personal wurden die Weichen für die Aufgaben gestellt. Die Ministerin sagte, dass bis zum Jahr 2024 die Anzahl der Soldatinnen und Soldaten auf 198.000 gesteigert werden soll. Auch das zivile Personal werde auf 61.000 angehoben.

Innovative Personalgewinnung

Die Ministerin informierte diesbezüglich über die Neugestaltungen bei der Personalgewinnung. Mit den YouTube-Serien „Mali“ oder „Die Rekruten“ seien innovative Werbeformate entwickelt worden. Zudem wurde ein eRecruiting-System eingeführt. Die Ministerin kündigte ein umfangreiches Gesetzespaket „Moderner Arbeitgeber Bundeswehr“ an, das zum Beispiel die soziale Absicherung von Soldaten auf Zeit“ verbessern wird und die Soldatenlaufbahnverordnung novelliert. Zur Attraktivität des Dienstes gehört auch eine moderne Arbeitsumgebung: Im Jahr 2018 würden die Infrastrukturausgaben rund 900 Millionen Euro betragen, so von der Leyen

Europa in der NATO stärken

Zum Schluss erinnerte die Ministerin daran, wie wichtig die Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO sei. Deutschland ist zweitgrößter Truppensteller in der NATO und das einzige kontinentaleuropäische Land, das als Rahmennation bei Enhanced Forward Presence der NATO in Osteuropa fungiere. Es müsse in Europa ein gemeinsamer, politischer Wille entwickelt werden und dann auch Strukturen geben, „die einer Europäischen Verteidigungsunion auch tatsächlich gut zu Gesicht stehen“. Mit der ständigen strukturierten Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation sei auf dem Weg zur Europäischen Verteidigungsunion schon ein wichtiger Schritt erreicht worden.

Verpflichtungen erfüllen

Der Generalinspekteur berichtete, dass „alle Anforderungen in den Einsätzen durch die Truppe erfüllt werden und die Truppe das gut macht“. Alle seien „hoch motiviert“, „hochprofessionell unterwegs“ und „klasse ausgebildet“, so General Zorn.

Eines seiner Schwerpunktziele ist, die Einsätze mit einem gesamtstrategischen Blickwinkel weiterzuentwickeln. Ein aktueller Schwerpunkt sei die Einsatzbereitschaft der deutschen Kräfte für die VJTFVery High Readiness Joint Task Force , die sogenannte NATO-Speerspitze. Sie gehört mit ihren rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten in höchster Bereitschaft zur NATO Response Force (NRFNATO Response Force), einer Eingreiftruppe für weltweite Einsätze, bestehend aus Land-, Luft -, See- und Spezialkräften. Die Bundeswehr werde im nächsten Jahr wieder eine führende Rolle in der VJTFVery High Readiness Joint Task Force übernehmen.

Für Zorn steht fest, dass die Bundeswehr ihre Verpflichtungen in der Landes- und Bündnisverteidigung sowie im Rahmen des internationalen Krisenmanagements nach wie vor verlässlich erfüllt.