„Guter Ruf der Verlässlichkeit“ – Staatssekretär Christian Schmidt in der Ukraine
Berlin/Kiew, 29.07.2010.
Die Ukraine war das Reiseziel des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, am 27. und 28. Juli. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Helga Daub, Stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, besuchte er die Hauptstadt Kiew sowie die Stadt Tschernowitz.
Ziel der Reise war ein Austausch beider Länder hinsichtlich der Reformation der Streitkräfte und der künftigen Zusammenarbeit im militärischen, aber auch wirtschaftlichen und kulturellen Bereich. Außerdem führte Schmidt Gespräche mit Vertretern der neuen ukrainischen Regierung hinsichtlich der Positionierung des Landes zur EU und NATO.
Abkommen unterzeichnet
Als ersten Erfolg vereinbarten Deutschland und die Ukraine ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Bereich des Geoinformationswesens. Gemeinsam mit dem Stellvertretenden ukrainischen Verteidigungsminister Borys Andresiuk unterzeichnete Schmidt das Abkommen in Kiew.
Es beinhaltetet die künftig gemeinsame Nutzung und Auswertung von Kartenmaterial. „Die Zusammenarbeit muss nicht immer auf der ganz großen Ebene beginnen
“, sagte Schmidt nach der feierlichen Unterzeichnung. „Dieses Abkommen ist eine vertrauensvolle Grundlage und ein Signal für die weitere Zusammenarbeit, die sich auch auf andere Bereiche ausdehnen wird.
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Reformen als Schwerpunkt
Im Gespräch zwischen dem Staatssekretär und dem ukrainischen Verteidigungsminister Mychailo Jeshel wurde das große Interesse der Ukraine an der Reform der Bundeswehr deutlich. Denn eine Transformation steht auch der ukrainischen Armee unmittelbar bevor. Mit rund 818 Millionen Euro Wehretat bei circa 188000 Angehörigen der Streitkräfte ist diese deutlich unterfinanziert. Interessiert fragte Jeshel deshalb nach Möglichkeiten zu Personalreduzierungen, den Erfahrungen der Bundeswehr mit der Wehrpflicht sowie dem Umgang mit Reservisten.
Sowohl Jeshel als auch Schmidt stellten eine Reihe von Gemeinsamkeiten zwischen den Armeen beider Länder fest. „Die intensive und detaillierte Nachfrage in so vielen Bereichen hat mich sehr überrascht“, erklärte Schmidt nach dem Treffen mit Jeshel. „Aber das zeigt, wie wichtig und notwendig das Thema Transformation der Streitkräfte für die Ukraine ist.
“ Beide Seiten waren sich einig, dass die Bundeswehr zwar in vielerlei Hinsicht ein Vorbild für die ukrainische Armee sein kann, „aber auch wir verschließen nicht die Augen und nehmen gern die Ideen anderer Länder auf
“, so Schmidt.
Synergieeffekte nutzen
Großes Interesse zeigte der ukrainische Verteidigungsminister auch an der Ausrüstung der Bundeswehr. Um mögliche Synergieeffekte in diesem Bereich nutzen zu können, vereinbarten beide Seiten die Wiederbelebung der Rüstungskommission. Auch wenn die Investitionskraft der ukrainischen Seite momentan eher beschränkt sei, habe die Ukraine viel zu bieten, erklärte Jeshel. Bestes Beispiel dafür seien die beiden Antonov-Transportflugzeuge AN-124, welche derzeit bei SALIS genutzt werden.
Mit der „Strategic Airlift Interim Solution“ (SALIS) mit Sitz in Leipzig haben 18 daran beteiligte NATO und EU Staaten die Möglichkeit, schwere und übergroße Güter über weite Entfernungen zu transportieren. Vom Bau dieser Giganten wie der AN-124, dem zweitgrößten Flugzeug des Unternehmens, konnte sich der Staatssekretär anschließend selbst in den Antonov-Werken in Kiew überzeugen. Momentan stehe der Kauf solcher Flugzeuge zwar nicht zur Debatte, betonte Schmidt, aber Wettbewerb sei immer gut. „Wir bleiben in Kontakt.
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Früchte der Arbeit
Nach einer Reihe politischer Gespräche in Kiew machte der Staatssekretär noch einen Abstecher in das kleine Örtchen Tschernowitz, im Südwesten der Ukraine gelegen. Dies war ihm ein besonderes Anliegen, denn an der dortigen Universität eröffnete im April 2010 das Zentrum deutschsprachiger Studien „Gedankendach“. Es organisiert Veranstaltungen in den Bereichen Kunst, Kultur sowie Bildung und Wissenschaft und wird durch die Robert-Bosch-Stiftung, das Goethe-Institut und die Universität Tschernowitz gefördert.
Das besondere daran: der Direktor des Zentrums, der Wissenschaftler Serhi Lukanjuk, ist ein ehemaliger Teilnehmer des Praktikantenprogramms des Deutschen Bundestages. „Daran sieht man, wie sich solche Investitionen auszahlen können
“, freute sich Schmidt beim Treffen mit Lukanjuk und versprach, das Zentrum auch künftig bei seiner Arbeit zu unterstützen.
Ich habe gespürt, dass Deutschland nach wie vor als erstrangiger Partner in Europa und der NATO angesehen wird. Es ist gut zu wissen, dass uns immer noch ein guter Ruf der Verlässlichkeit vorauseilt.“
