Staatssekretär Kossendey bei Bundeswehr-Missionen
Berlin, 17.02.2010.
Der Balkan und das Horn von Afrika waren jüngst das Ziel des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Kossendey. Begleitet von fünf Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages machte der Staatssekretär innerhalb von vier Tagen Station in Montenegro, in Kosovo und in Dschibuti.
Die Republik Montenegro, ein seit 2006 unabhängiger Balkanstaat mit Grenzen zu Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Kosovo und Albanien, wird sich künftig mit Soldaten bei der internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan engagieren.
Künftig stärkere Zusammenarbeit
Zwei Offiziere der montenegrinischen Streitkräfte leisten bereits Dienst im Stab des Regional Command North in Mazar-e Sharif. Ab März wird ein Infanteriezug im deutschen Verantwortungsbereich den Objektschutz für das Feldlager Pole-e-Komri unterstützen, wo ein ungarisches Provincial Recontruction Team (PRT – Wiederaufbauteam) eingesetzt ist. Kossendey dankte den knapp 30 Infanteristen für ihren – gemessen an der Größe ihres Landes und an der Personalstärke der Armee – gewichtigen Beitrag für das internationale Engagement am Hindukusch.
Deutschland und Montenegro werden auch außerhalb von Afghanistan künftig stärker zusammenarbeiten. So werden unter anderem im Herbst deutsche Hubschrauberpiloten am Ausbildungszentrum in Podgorica Gebirgsflüge bei Nacht üben – eine besondere Herausforderung aufgrund der regionalen Gegebenheiten vor Ort. Eine außergewöhnliche Thermik, bedingt durch die Nähe zum Mittelmeer, werden die Hubschrauber-Besatzungen in den Bergen von bis zu 2.500 Metern Höhe fordern.
Bei politischen Gesprächen mit dem Staatspräsident Filip Vujanowic, dem Verteidigungsminister Boro Vucinic und dem Außenminister Milan Rocen informierte sich der Staatssekretär über die politische Lage im rund 700.000 Einwohner zählenden Balkanstaat. So wünscht sich Montenegro eine rasche Aufnahme in die Europäische Union. Für einen von der Regierung befürworteten Beitritt zur NATO, gilt es in der Bevölkerung noch mehr zu werben.
Deutschland wird das Kosovo auch künftig nicht alleinlassen
Bei seinem Besuch in der Republik Kosovo war es Kossendey besonders wichtig, den dort eingesetzten deutschen Soldaten zu zeigen, dass die eine wichtige Aufgabe haben. „Angesichts der Lage in Afghanistan geht der KFOR-Einsatz in der öffentlichen Wahrnehmung unter
“, urteilte der Staatssekretär. In Gesprächen mit den Bundeswehrsoldaten unterstrich er aber die Wichtigkeit des Engagements für die Stabilität auf dem Balkan. Ziel müsse es sein, „diese Aufgabe nun hochmotiviert zu Ende zu führen
“, so Kossendey.
„Auch wenn das militärische Engagement langsam reduziert werde, so wird Deutschland das Kosovo auch künftig nicht alleinlassen
“, sagte Kossendey im Gespräch mit Premierminister Hashim Thaci und dem Parlamentspräsidenten Jakup Krasniqi. Die Bundesregierung werde auch in Zukunft den zivilen Aufbau des Landes weiter unterstützen. Eine Voraussetzung dafür sei jedoch die Schaffung und Etablierung rechtstaatlicher Strukturen im Land. „Nur eine ‚Good Government‘ wird weitere zivile Investoren ins Land ziehen, die dringend benötigt werden.
“ Die Arbeitslosenquote im Kosovo liegt bei mehr als 40 Prozent.
Dschibuti ist eine Stabilitätsinsel am Horn von Afrika
Dschibuti sei eine Stabilitätsinsel am Horn von Afrika und ein sicherer Hafen für die dort stationierten deutschen Soldaten beim europäischen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta sowie beim Anti-Terror-Einsatz im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF), erklärte Kossendey den politischen Würdenträgern der Republik Dschibuti.
Er dankte dem Außenminister Mahamoud Ali Youssouf, dem Parlamentspräsidenten Idriss Arnaoud Ali und dem Verteidigungsminister Ougoureh Kiflh Ahmed für die den deutschen Soldaten entgegengebrachte Gastfreundschaft.
Deutschland will auch künftig die Stabilität dieses rundum von Krisenherden umgebenen Landes stärken. Vor allem die Lage im benachbarten Somalia und im Jemen sei sehr besorgniserregend, so Kossendey. Für die Entwicklung stabiler Sicherheitsstrukturen in Dschibuti wurde von der Bundesrepublik in der Vergangenheit ein digitales Funknetz für die Polizei zur Verfügung gestellt. Ein weiterer Schritt der Zusammenarbeit sei die in Kürze geplante Eröffnung einer deutschen Botschaft in Dschibuti-Stadt.
Sowohl der Außenminister wie auch der Verteidigungsminister erklärten dem Gast aus Deutschland, dass die Piraterie am Horn von Afrika kein Problem von notleidenden Fischern mehr sei, sondern Teil der organisierten Kriminalität. In den vergangenen Jahren habe die Piraterie Strukturen und Netzwerke entwickelt, deren Hintermänner auf der arabischen Halbinsel und auch in Europa vermutet werden. Antriebsfeder der Piraten selbst sei aber auch weiterhin die prekäre politische und wirtschaftliche Lage in Somalia.
EUNAFOR Atalanta: Einsatz zeigt große Wirkung
An Bord der Fregatte Emden, seit wenigen Wochen der deutsche Beitrag zur EUNAFOR Atalanta am Horn von Afrika, überzeugte sich der Staatssekretär von der hohen Motivation und Professionalität der Bundeswehrsoldaten.
Der Einsatz zeige große Wirkung, die erfolgreichen Übergriffe von Piraten seien stark zurückgegangen, erläuterte der Kommandant der Emden, Fregattenkapitän Ulrich Brosowski, die derzeitige Lage. Unverständnis zeigten die Soldaten aber für diejenigen Reeder, die ihre Schiffe immer noch abseits eines Transitkorridors fahren ließen, in denen die Einheiten von Atalanta, aber auch anderer nationaler und internationaler Anti-Piraterie-Missionen, patrouillieren.
