Sicherheitspolitik
Oberstes Ziel deutscher Sicherheitspolitik ist es, die Sicherheit und den Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Dieses Ziel wird gemeinsam mit unseren Partnern verfolgt. Bewährte Bündnisse wie die Nordatlantische Allianz (NATO) und die Europäische Union (EU) und die globalen und regionalen Sicherheitsinstitutionen der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind Grundlage für diesen Ansatz.
Deutsche Sicherheitspolitik ist umfassend angelegt und berücksichtigt politische, ökonomische, ökologische, gesellschaftliche und kulturelle Bedingungen und Entwicklungen. Zwar kann Sicherheit nicht vorrangig militärisch gewährleistet werden, allerdings sind sowohl politische Bereitschaft und die Fähigkeit, Freiheit und Menschenrechte, Stabilität und Sicherheit notfalls auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen oder wiederherzustellen, unverzichtbare Vorraussetzungen für die Glaubwürdigkeit eines umfassenden Ansatzes von Sicherheitspolitik.
Die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen der letzten Jahre, neue Bedrohungen und revolutionäre Entwicklungen in Technologie und Forschung erfordern ein generelles Nachdenken über die Streitkräfte. Um diese Fit zu machen für Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, bedürfen sie einer Transformation.
Abrüstung ist heute wie gestern ein bestimmender Faktor in der aktiven Friedenspolitik. Die Nichtverbreitung von Waffen und Massenvernichtungsmitteln zu sichern, die Rüstungskontrolle auszubauen und die Vertrauensbildung zwischen den Regierung zu stabilisieren, sind die aktuellen Aufgaben.
Die NATO verknüpft die Sicherheit Europas mit der Sicherheit Nordamerikas. Die Solidarität im Bündnis garantiert, dass der Schutz von Freiheit und Sicherheit eines jeden einzelnen Mitglieds das gemeinsame Interesse aller ist.
Die Europäische Union steht für politische Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland und ihren anderen Mitgliedstaaten. Sie hat sich zu einem anerkannten Akteur im internationalen Krisenmanagement mit zunehmender außen- und sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit entwickelt.
Die Vereinten Nationen sind die einzige politische Institution mit weltweiter Mitgliedschaft. Ihre Ziele sind die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Durchsetzung der Menschenrechte und der wirtschaftliche und soziale Fortschritt aller Völker.
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten gemeinsam mit ihren Kameraden aus vielen Ländern Dienst in Missionen vom Balkan bis nach Afghanistan. Ein Überblick:
Terrorismus stellt eine globale Bedrohung dar, der Kampf gegen ihn verlangt eine enge internationale Zusammenarbeit.
