Zu Guttenberg: „Attraktiven Wehrdienst gestalten“
Berlin, 15.03.2010.
Bundesverteidigungsminister Dr. Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg hat sich im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks zu aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen geäußert. Dabei ging er unter anderem auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, die Verkürzung der Wehrpflicht sowie den Kunduz-Untersuchungsausschuss ein.
Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen beim deutschen Engagement in Afghanistan verwies der Minister auf den Strategiewechsel, der in Folge der Afghanistan-Konferenz in London mit Beschlüssen der Bundesregierung und des Bundestages eingeleitet wurde. Hierbei kämen neben der Veränderung bestehender Strukturen auch neue militärische und zivile Komponenten zum tragen. Allerdings könnten solche Veränderungen nicht „an einem Tag
“ vollzogen werden.
Minister: Strategiewechsel braucht Zeit
„Einen militärischen Strategiewechsel umzusetzen, ist nicht etwas, was innerhalb von wenigen Tagen oder zwei, drei Wochen geschieht. Das ist ein Prozess
“, so der Minister. Gleichzeitig stellte er in Aussicht: „Und ich kann noch mal auf den militärischen Teil zurückkommen: Hier wird der Wechsel als solches erst in den Sommermonaten spürbar sein, weil wir ja auch Ausbildungsleistungen für diese neue Strategie bezüglich unserer Soldaten, aber auch bezüglich ziviler Kräfte vornehmen müssen.
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Dabei betonte zu Guttenberg die Intensivierung der Anstrengungen, gerade im zivilen Bereich: „Die zivilen Anstrengungen sind von deutscher Seite beispielsweise verdoppelt worden. Die Verdoppelung ist ja nicht nur eine, die sich in Geldmitteln niederschlägt, sondern auch in der Umsetzung vor Ort.
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Zugleich lehnte der Minister konkrete Aussagen zu einem möglichen Abzug der internationalen Schutzkräfte ab: „Wir haben vor, ab dem Jahr 2011 bereits die Übergabe in Verantwortung schrittweise vorzunehmen. Ich werde aber den Teufel tun und Namen von Distrikten nennen, weil man damit im Zweifel einen Magnetismus auslöst bei jenen Kräften, die wir dort eigentlich nicht sehen wollen.
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Schutzaufgabe nicht ohne Waffen möglich
Im Bezug auf die Gefahren des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr sprach sich der Minister für klare und deutliche Worte aus: „Ich bin weiterhin dafür, dass wir hier ganz offen mit den Gegebenheiten umgehen. Und eine Schutzaufgabe ist keine, die ohne Waffen auskommen kann.
“ Um Schutz und Sicherheit in einem Gebiet gewährleisten zu können, müsse man sich in dieses Gebiet begeben. Dabei stehe der Schutz Unbeteiligter im Vordergrund. Allerdings: „Dass wir in Zukunft mit der Schutz- und Ausbildungskomponente gänzlich auf Kampfhandlungen werden verzichten können, ist etwas, wo man offen sagen muss – das käme einer Illusion gleich
“, so der Minister.
Zum Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die Vorgänge um den Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in der Nähe von Kunduz im vergangenen September aufklären soll, zeigte sich zu Guttenberg erwartungsvoll: „Ich unterstütze den Auftrag, weil er strukturell Dinge offenlegen könnte, die es offenzulegen gilt, und weil der Vorfall in Kunduz, so grauenvoll er in seinen Auswirkungen dann auch war, wie unter dem Brennglas auch viele Defizite offengelegt hat, und hier es wichtig ist, dass dem auf den Grund gegangen wird.
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Zu Guttenberg: „Attraktiven Wehrdienst gestalten“
Ein wichtiger Themenkomplex ist derzeit die Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate. Hier stünden die Vorbereitungen im Ministerium kurz vor dem Abschluss. So soll bereits in den nächsten Tagen den Fraktionen im Bundestag ein entsprechendes Konzept vorgelegt werden, das es dann zu diskutieren gelte.
„Zielsetzung von meiner Seite ist es, einen attraktiven Wehrdienst zu gestalten
“, sagte zu Guttenberg. Wichtig sei für die Wehrpflichtigen dabei, „dass man diese sechs Monate als einen Gewinn auch im jungen Leben sehen kann. Die Vorteile von diesen sechs Monaten haben gerade die jungen Menschen. Für sie ist es leichter, schneller wieder ins Berufsleben einzusteigen
“, so der Minister weiter. Auch der Aspekt der Wehrgerechtigkeit spiele dabei eine bedeutende Rolle. Hier sei es wichtig, „dass man nicht in eine völlige Schieflage kommt
“. Allerdings komme dem auch die demografische Entwicklung entgegen.
