Minister spricht vor Generalstabskonferenz
Berlin, 24.11.2009.
Eine auf die Situation in Afghanistan aktualisierte Strategie, die klare Ziele und Maßstäbe für den Erfolg setzt, fordert Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Der Minister hat am 24. November im Verteidigungsministerium in Berlin eine Rede vor den Generalstabschefs der in Afghanistan am Regionalkommando Nord beteiligten ISAF-Nationen gehalten.
Bei der Konferenz handelt es sich um ein Treffen der höchsten militärischen Vertreter der im Norden Afghanistans operierenden Nationen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, hatte die seit 2007 jährlich stattfindende Konferenz initiiert und einberufen.
Auf der Tagesordnung der Konferenz stand in diesem Jahr die veränderte Sicherheitslage im Norden, sowie die Einbindung neuer Partnernationen und die Übertragung von Verantwortung auf die afghanischen Sicherheitskräfte. Deutschland ist im Norden des Landes größter Truppensteller der ISAF.
Hohe Erwartung an afghanische Regierung
Es sei höchste Zeit, die politische Gesamtstrategie für Afghanistan der veränderten Lage anzupassen und die aus dem Einsatz gezogen Lehren zu berücksichtigen, betonte zu Guttenberg.
Als wesentliche Veränderungen führte er die schwieriger gewordene Sicherheitslage im afghanischen Norden, vor allem im Raum Kunduz an. Diese Region sei angesichts ihrer ökonomischen Bedeutung für Gesamtafghanistan entscheidend für die weitere Entwicklung des Landes.
Angesichts der Bestätigung des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai im Amt, machte der Minister klar, dass er von der afghanischen Regierung mehr Anstrengungen zur Verbesserung der Lage erwarte. Vor allem hinsichtlich der Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität müsse es Fortschritte geben. „Wir brauchen signifikante Verbesserungen innerhalb der nächsten zwölf bis 24 Monate
“, forderte der Minister.
Afghanische Sicherheitskräfte sind der Schlüssel für den Abzug
Die afghanischen Sicherheitskräfte sieht der Minister auf einem guten Weg. Demnach können Polizei und Armee bereits zu einen erheblichen Teil zur Sicherheit in Afghanistan beitragen. Darüber hinaus trügen die nationalen Sicherheitskräfte durch ihre multiethnische Zusammensetzung zur Aussöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen bei.
Ziel sei es, der afghanischen Armee und Polizei im kommenden Jahr die Verantwortung in einigen Regionen zu übertragen. Den erfolgreichen Aufbau der nationalen Sicherheitskräfte Afghanistans betrachtet zu Guttenberg als den Schlüssel für die Abzugsstrategie der ISAF.
Forum für die Bündnispartner
Zufrieden über den Verlauf der zweitägigen Konferenz zeigte sich Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Die besondere Bedeutung des Treffens liege vor allem darin, dass sich den Partnernationen hier ein Forum biete, das auch die gemeinsame Durchhaltefähigkeit der Partnernationen sichert.
So konnte auf der Konferenz gemeinsam die Gesamtlage beurteilt werden. Die beteiligten Nationen sind sich einig, dass ein stabiler Norden wichtig ist für die Stabilität des Südens und des Ostens. Eine besondere Bedeutung haben die nördlichen Provinzen auch deshalb, da wichtige Nachschubrouten durch diesen Landesteil verlaufen.
Die Konferenz gab den Verbündeten die Möglichkeit, Konzepte hervorzubringen und Ideen für das weitere Vorgehen zu entwickeln, so Schneiderhan. Zur Stabilisierung des Nordens müsse vor allem Aufklärung betrieben und die Zusammenarbeit mit den örtlichen Autoritäten gestärkt werden. Auch die Arbeit der internationalen humanitären Hilfe müsse verstärkt werden, sagte Schneiderhan.
