Generalinspekteur tritt zurück
Berlin, 26.11.2009.
„Der Generalinspekteur hat mich gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden und ebenso hat Staatssekretär Wichert Verantwortung übernommen
“, erklärte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg anlässlich der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats am 26. November.
„Ich will gerne Stellung nehmen zu dem geheimen Untersuchungsbericht, über den die Bild-Zeitung heute berichtet, der mir zum Zeitpunkt meiner Erklärung zum Bericht des ISAF-Kommandeurs nicht bekannt war und den ich gestern zum ersten Mal vorgelegt bekommen habe. Dieser, wie andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode, wurden nicht vorgelegt. Hierfür wurde an maßgeblicher Stelle Verantwortung übernommen und die personellen Konsequenzen sind erfolgt
“, so zu Guttenberg weiter.
„Selbstverständlich werden diese Berichte unverzüglich ausgewertet und den Fraktionen zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Das versteht sich von selbst und das ist mein Verständnis von Transparenz, was den Umgang mit solchen Vorfällen anbelangt und es wird auch der Generalbundesanwaltschaft der Bericht übergeben
“, so der Minister.
Hintergrund ist der Luftschlag am 4. September im Raum Kunduz.
„Ich habe meine Bewertung auf der Grundlage des ISAF-Berichtes abgegeben. Das war der einzige Bericht, der mir vorlag. Ich werde selbstverständlich auch eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen auf der Grundlage der Berichte, die mir in einer Gesamtschau gegeben sind
“, so zu Guttenberg.
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