Afghanistan: Übergabe in Verantwortung
Berlin, 09.02.2010.
Die Bundesregierung hat am 9. Februar über die Ausweitung des Afghanistan-Mandates für die Bundeswehr entschieden. Demnach sollen künftig bis zu 5.350 Soldaten an den Hindukusch entsandt werden können. Deutschland will damit die Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz in London von Ende Januar dieses Jahres umsetzen.
Im Kern geht es dabei vor allem um eine Aufstockung des Personals für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Vorrangiges Ziel ist, dass Afghanistan innerhalb der nächsten fünf Jahre selbst für seine Sicherheit sorgen kann. Dies wiederum gilt als zentrale Voraussetzung für einen Abzug der internationalen Schutztruppen. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen zukünftig 1.400 deutsche Soldaten für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte bereitstehen. Bislang sind es etwa 280 Mann.
Derzeit liegt die Mandatsobergrenze für die Bundeswehr bei 4.500 Soldaten. Zukünftig sollen etwa 500 Soldaten mehr am Hindukusch im Einsatz sein. Durch Umgliederungen innerhalb der deutschen ISAF-Kräfte wird es möglich, etwa 1.100 weitere Ausbilder zur Verfügung zu stellen. Weitere 350 Männer und Frauen werden als flexible Reserve und für besondere Situationen eingeplant. Das könnte etwa bei Kontingentwechseln oder für die Absicherung der Parlamentswahl im September dieses Jahres der Fall sein. Insgesamt stocken die 44 ISAF-Staaten ihre Truppen um 39.000 Soldaten auf.
Über die Veränderung des bestehenden Mandates entscheidet letztendlich der Bundestag. Am 10. Februar wird Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Rahmen einer Regierungserklärung im Parlament die Umsetzung der Londoner Beschlüsse erläutern. Die Laufzeit des Afghanistanmandats der Bundeswehr ist bis zum 28. Februar 2011 geplant.
