Deutschland beteiligt sich an Anti-Piraterie-Mission der EU
Berlin, 10.12.2008.
Bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen sich an der Operation Atalanta zu beteiligen. Diese wird im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch die Europäische Union durchgeführt.
Die Operation Atalanta soll die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Das Bundeskabinett hat am 10. Dezember beschlossen, dass sich die Bundeswehr an diesem Einsatz mit einer Fregatte beteiligen soll. Der Bundestag muss der Entsendung deutscher Soldaten zustimmen.
Die Seewege sicherer machen
Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Aufgrund der schwierigen Sicherheitslage mussten viele Hilfsorganisationen ihre Arbeit in Somalia zuletzt stark einschränken oder ganz einstellen. Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms erfolgt überwiegend auf dem Seeweg. Der Schutz durch die Operation Atalanta ist daher für die Versorgung der somalischen Bevölkerung mit Lebensmitteln von zentraler Bedeutung.
Durch das Seegebiet vor Somalia und vor allem den Golf von Aden führt außerdem die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Deutschland hat als Exportnation an sicheren Handelswegen ein besonders großes Interesse. Als Industrienation ist es gleichzeitig auf den Import von Rohstoffen angewiesen, die zu einem großen Teil auf dem Seeweg ins Land gelangen. Darüber hinaus haben zahlreiche Kreuzfahrtveranstalter diese Route in ihren Katalogen. Mehrere Tausend deutsche Touristen fahren jährlich mit Kreuzfahrtschiffen verschiedener Flaggen durch den Golf von Aden.
Somalia bei der Piraterie-Bekämpfung helfen
Vor dem Hintergrund der eigenen Machtlosigkeit zur Bekämpfung der Piraterie hat die somalische Übergangsregierung im Februar dieses Jahres den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um Unterstützung bei der Bekämpfung der Piraterie gebeten. Der Sicherheitsrat forderte die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zur Piraterieabwehr auch in den Hoheitsgewässern Somalias zu ergreifen. Erst am 2. Dezember hat der VN-Sicherheitsrat durch Resolution 1846 (2008) die Ermächtigung zum Vorgehen gegen Piraterie in somalischen Hoheitsgewässern um 12 Monate bis zum 2. Dezember 2009 verlängert.
Der Rat der Europäischen Union hat zur Umsetzung dieses Auftrags am 10. November 2008 die Operation Atalanta beschlossen. Dieser Einsatz soll am 8. Dezember 2008 beginnen und zwölf Monate dauern. Das Operations-Hauptquartier wird im britischen Northwood eingerichtet.
Der Befehlshaber der Operation ist der britische Konteradmiral Philip Jones . Die Führung der Streitkräfte im Einsatzgebiet erfolgt von Bord eines Flaggschiffes, das als Hauptquartier der jeweiligen Führungsnation fungiert. Die Führung soll im viermonatigen Wechsel von Griechenland, Spanien und den Niederlanden gestellt werden. Zum Kommandeur der Streitkräfte im Einsatzgebiet wurde der griechische Flottillenadmiral Antonios Papaioannou ernannt.
