1. Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik
Berlin, 25.10.2006.
Zwölf Jahre sind seit der Veröffentlichung des letzten Weißbuchs zur Sicherheit Deutschlands und zur Lage der Bundeswehr vergangen.
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In dieser Zeit hat sich das internationale Umfeld tief greifend verändert. Mit der Globalisierung eröffnen sich auch für Deutschland neue Chancen. Zugleich bringt der grundlegende Wandel im Sicherheitsumfeld neue Risiken und Bedrohungen mit sich, die sich nicht nur destabilisierend auf Deutschlands unmittelbare Umgebung auswirken, sondern auch die Sicherheit der gesamten internationalen Gemeinschaft berühren. Die Bewältigung dieser neuen Herausforderungen erfordert den Einsatz eines breiten außen-, sicherheits-, verteidigungs- und entwicklungspolitischen Instrumentariums zur frühzeitigen Konflikterkennung, Prävention und Konfliktlösung.
Hierzu leistet die Bundeswehr mit ihrem gesamten Fähigkeitsspektrum einen wesentlichen Beitrag.
Internationaler Terrorismus ist eine zentrale Herausforderung und bedroht Freiheit und Sicherheit. Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel entwickelt sich zunehmend zu einer potenziellen Bedrohung auch für Deutschland. Zudem wird Deutschland mit den Folgen innerstaatlicher und regionaler Konflikte, der Destabilisierung und des inneren Zerfalls von Staaten sowie der damit häufig einhergehenden Entstaatlichung von Gewalt konfrontiert.
Die in der Vergangenheit bewährten Strategien zur Abwehr äußerer Gefahren reichen gegen die neuen asymmetrischen Bedrohungen nicht aus. Die Sicherheitspolitik steht heute vor neuen und zunehmend komplexeren Herausforderungen. Deshalb bedarf es für eine wirksame Sicherheitsvorsorge eines präventiven, effektiven und kohärenten Zusammenwirkens im nationalen wie internationalen Rahmen, einschließlich einer wirksamen Ursachenbekämpfung. Dies erfordert, Risiken und Bedrohungen für unsere Sicherheit vorzubeugen und ihnen rechtzeitig dort zu begegnen, wo sie entstehen.
