Glossar zur Sicherheitspolitik
ABC-Waffen
Als ABC-Waffen werden atomare, biologische und chemische Waffen bezeichnet. Sie gehören der Kategorie Massenvernichtungswaffen an.Abrüstung
Unter Abrüstung versteht man die Vernichtung bzw. die Begrenzung der Stückzahlen von Waffensystemen. Ausgewogene, gegenseitige und nachprüfbare Abrüstung und Rüstungskontrolle leisten einen Beitrag zu regionaler und globaler Sicherheit sowie Stabilität. Eine neue Herausforderung ist die zunehmende Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln, insbesondere in der Hand nichtstaatlicher Akteure. Die Bundesregierung veröffentlicht einmal jährlich einen Jahresabrüstungsbericht.
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AWACS
Das Airborne Early Warning and Control System (AWACS) ist das fliegende Frühwarn- und Überwachungssystem der NATO.Bundessicherheitsrat (BSR)
Der BSR ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts. Seine Sitzungen, die von der Bundeskanzlerin geleitet werden, sind geheim. Der BSR koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten
zuständig. Er kann endgültig entscheiden, sofern nicht nach dem Grundgesetz oder einem Bundesgesetz ein Beschluss der Bundesregierung erforderlich ist. Ständige Mitglieder des BSR sind neben dem Bundeskanzler und dem Chef des Bundeskanzleramts seit 1998 die Bundesminister des Äußeren, der Finanzen, des Inneren, der Justiz, der Verteidigung, der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit sowie der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Bündnisfall
Der Bündnisfall bezeichnet die Situation, bei dem die von einem Staat gegenüber einem anderen Staat, einer Staatengemeinschaft oder einem Bündnis eingegangene Beistandsverpflichtung wirksam wird. Der Bündnisfall im Rahmen der nordatlantischen Allianz ergibt sich aus Art. 5 des Washingtoner Vertrages ("NATO-Vertrag").Erweiterte Sicherheit
Sicherheitspolitischer Ansatz, der neben militärischen Gefahren auch andere Ursachen für Krisen und Konflikte, wie ökologische, sozioökonomische, ethnische und andere Risiken in Maßnahmen der Sicherheitsvorsorge einbezieht. Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich am Begriff der Erweiterten Sicherheit.Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) basiert im Kern auf permanenten politischen und militärpolitischen Entscheidungsgremien der EU sowie auf schnell verfügbaren militärischen und zivilen Fähigkeiten zum Krisenmanagement. Diese Mittel machen die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) handlungsfähig. Im Mittelpunkt stehen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung im Rahmen der Petersberger Aufgaben, die von humanitären Hilfseinsätzen über friedenserhaltende Maßnahmen bis zu Kampfeinsätzen reichen.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
Mit Inkrafttreten des Vertrages von Maastricht (1993) wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) zur GASP weiter entwickelt. Besonders in Krisenfällen will die EU nun zu einer aktiven Diplomatie übergehen. In allen Fällen, in denen der Rat dies für erforderlich hält, legt der Rat einen gemeinsamen Standpunkt fest. Die Mitgliedsstaaten tragen dafür Sorge, dass ihre Politik mit diesem gemeinsamen Standpunkt in Einklang steht. Sie koordinieren ihr Handeln in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen.Generalinspekteur der Bundeswehr
Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist die ministerielle Instanz für die Entwicklung und Realisierung einer Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Als ranghöchster Soldat und höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr arbeitet er als militärischer Berater des Ministers und der Bundesregierung.In Einsatzangelegenheiten untersteht ihm das Einsatzführungskommando der Bundeswehr.
Genfer Konvention
Die Genfer Konvention trat am vom 22. August 1864 auf Anregung Henri Dunants zusammen. Auf ihr wurden Richtlinien zum Umgang mit verwundeten Soldaten der Armeen im Feld beschlossen. Diese wurden am 6. Juli 1906 neu gefasst und mit dem Haager Abkommen vom 18. Oktober 1997 auf den Seekrieg ausgedehnt. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde sie erneuert durch die Genfer Konvention vom 27. Juli 1929 und nach dem Zweiten Weltkrieg durch das Genfer Rot-Kreuz-Abkommen vom 12. August 1949 abgelöst. Seither dient sie zum Schutz aller Kriegsopfer einschließlich der Zivilbevölkerung.
Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO)
Die IAEO wurde am 29. Juli 1957 als Autonome Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Wien gegründet. Aufgabe der Organisation war die Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie, von Kooperation und Technologietransfer. Durch den 1970 in Kraft getretenen nuklearen Nichtverbreitungsvertrag wurde ein globales System internationales Sicherungsmaßnahmen geschaffen, dessen Anwendung der IAEO übertragen wurde. Die IAEO hat zurzeit 130 Mitgliedsstaaten.Internationaler Strafgerichtshof
Der Internationale Strafgerichtshof (IstGH) hat die Aufgabe, Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Aggression zu ahnden. Er wird aber nur aktiv, wenn nationale Gerichte nicht bereit oder aber unfähig sind, eine bestimmte schwere Straftat zu verfolgen, bzw. wenn diese Gerichte nicht vorhanden sind. Zusätzlich muss der Staat, auf dessen Territorium das Verbrechen begangen wurde oder der Staat, dessen Staatsangehöriger der mutmaßliche Täter ist, das Statut des IstGH ratifiziert haben. Allerdings kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dem IstGH Fälle auch ohne diese Voraussetzungen überweisen.
Am 1. Juli ist das von 139 Staaten unterzeichnete und von 76 Staaten ratifizierte Statut des IstGH in Kraft getreten. Deutschland hat die Ratifikationsurkunde am 11. Dezember 2000 in New York hinterlegt. Dem 18-köpfigen Richtergremium gehört auch der Deutsche Jurist Hans-Peter Kaul an, der am 11. März als Richter am IstGH vereidigt wurde. Im Mai 2002 hat die amerikanische Regierung eine vorläufige, 12-monatige Immunitätsregelung für amerikanische Staatsbürger erwirkt. Sitz des IstGH ist Den Haag.
Kommando Spezialkräfte (KSK)
Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr wurde 1996 als Teil des Heers gegründet. Seine Aufgaben sind:
- Schutz deutscher Einrichtungen und Kräfte im Ausland sowie von Personen in besonderen Lagen,
- Retten, Befreien und Evakuieren von Personen,
- Militärische Aufklärung zur Schaffung eigener Informationsüberlegenheit,
- Kampf gegen Ziele hoher Priorität auf gegnerischem oder feindbesetztem Gebiet.
KSE-Vertrag
Der KSE- Vertrag wurde am 19. November 1990 in Wien von 22 europäischen Staaten unterzeichnet und trat am 17. Juli 1992 in Kraft. Mit der Unterzeichnung des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) endete 1990 der "Kalte Krieg". Die Mitgliedsstaaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Vertrages einigten sich darauf, durch Abrüstung ein Gleichgewicht konventioneller Streitkräfte in Europa auf niedrigem Niveau herzustellen und auf die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen und großangelegten Offensiven zu verzichten."Lead Nation"
Bezeichnung für eine Nation, die einen Einsatz eines internationalen Truppenkontingents leitet. Vom 10. Februar bis 11. August 2003 übernahmen die Bundesrepublik Deutschland und die Niederlande die Lead Nation-Verantwortung in Afghanistan.
Massenvernichtungswaffen
Als Massenvernichtungswaffen (Weapons of Mass Destruction - WMD) werden Waffen mit großer Zerstörungskraft und/oder großer Flächenwirkung bezeichnet. Im Allgemeinen werden nukleare, biologische, chemische und radiologische Waffen als Massenvernichtungswaffen bezeichnet, die von unterschiedlichen Trägersystemen abgefeuert werden können.NATO
Die North Atlantic Treaty Organisation wurde 1949 gegründet. Nach wie vor bleibt die Verteidigung und der Schutz des Bündnisgebietes Kernaufgabe der Organisation. Derzeit hat die NATO 26 Mitglieder in Europa und Nordamerika.NRF
Die NATO Response Force ist die schnelle Eingreiftruppe der NATO.OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gründete sich am 1. Januar 1995 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Derzeit hat sie 56 Mitgliedsstaaten.Petersberger Aufgaben
Die Petersberger Aufgaben wurden im Juni 1992 auf dem Ministerrat der WEU in Bonn verfasst. Sie befassen sich mit dem Einsatz von zivilen und militärischen Mitteln zur Verhütung und Bewältigung von KrisenPrävention
Kern der Prävention ist eine Politik, die versucht, durch ein umfassendes Instrumentarium von politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und militärischen Maßnahmen die strukturellen Ursachen von Konflikten zu beseitigen, um Gewalt bereits im Ansatz zu verhindernProliferation
Proliferation ist die Verbreitung und Weitergabe von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel einschließlich des wissenschaftlich-technischen Know-hows und Personals.Wichtige internationale Vereinbarungen zur Kontrolle der Proliferation sind der Nichtverbreitungsvertrag für Nuklearwaffen (NVV), der nukleare Teststoppvertrag (CTBT), das Chemische Waffen- und Biologische Waffen-Übereinkommen und das Trägertechnologie-Kontrollregime.
