Dokumente
Dokumente zur Sicherheitspolitik (Quelle: Pixelio/Hautumm)
Das "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006" ist die Grundlage deutscher Sicherheitspolitik. Mit der Globalisierung eröffnen sich auch für Deutschland neue Chancen. Zugleich bringt der grundlegende Wandel im Sicherheitsumfeld neue Risiken und Bedrohungen mit sich, die sich nicht nur destabilisierend auf Deutschlands unmittelbare Umgebung auswirken, sondern auch die Sicherheit der gesamten internationalen Gemeinschaft berühren.
Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik
Zwölf Jahre sind seit der Veröffentlichung des letzten Weißbuches zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Lage der Bundeswehr vergangen. In dieser Zeit hat sich das internationale Umfeld Deutschlands erneut tief greifend verändert.
Umfragen
Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr befragt regelmäßig Bürger zu ihrer Einstellung zu deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Diese Umfragen liefern ein gutes Stimmungsbild.
Archiv
Die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa und der Welt hatte die Neuausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig gemacht. Deshalb erlies das Verteidigungsministerium am 21. Mai 2003 die Verteidigungspolitischen Richtlinien.
Mit den Entscheidungen zu den Eckpfeilern der Neuausrichtung vom 14. Juni 2000 sowie zum Haushalt 2001 vom 21. Juni 2000 hat das Bundeskabinett Rahmen und Grundlagen einer umfassenden Bundeswehrreform gebilligt. Der Bundesminister der Verteidigung hat daraufhin mit Weisung vom 29. Juni 2000 die Ausplanung der Reform in Streitkräften und Wehrverwaltung eingeleitet. Die Grobausplanung als erster Schritt dieses Prozesses wurde Ende September abgeschlossen. Ihre wesentlichen Ergebnisse sowie daraus folgende Entscheidungen als Vorgaben für die sich anschließende Feinausplanung sind in der Broschüre im Überblick dargestellt.
Im Zuge der Transformation der Bundeswehr ist eine Anpassung der Regelungen zur militärischen Spitzengliederung und der Verantwortlichkeiten unumgänglich geworden. Es handelt sich dabei um ein Nachfolgedokument des Blankeneser Erlasses von 1970. Ziel dieser Weisung ist die Stärkung des streitkräftegemeinsamen und fähigkeitsorientierten Ansatzes.
