Stichwort: Vernetzte Sicherheit
Berlin, 26.05.2009, Auszug aus dem Weißbuch 2006, Kapital 1.4.
Nicht in erster Linie militärische, sondern gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Bedingungen, die nur in multinationalem Zusammenwirken beeinflusst werden können, bestimmen die künftige sicherheitspolitische Entwicklung. Sicherheit kann daher weder rein national noch allein durch Streitkräfte gewährleistet werden. Erforderlich ist vielmehr ein umfassender Ansatz, der nur in vernetzten sicherheitspolitischen Strukturen sowie im Bewusstsein eines umfassenden gesamtstaatlichen und globalen Sicherheitsverständnisses zu entwickeln ist.
Deutschland setzt seinen Einfluss in den maßgeblichen internationalen und supranationalen Organisationen – von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der Nordatlantischen Allianz, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank bis hin zum G8-Rahmen – ein, um Kohärenz und Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft zu verbessern.
Ein umfassendes Lagebild und ein darauf aufbauendes gemeinsames Lageverständnis aller Akteure bilden die Grundlage für sicherheitspolitische Entscheidungen auf nationaler wie internationaler Ebene. Bei der Erstellung des nationalen Lagebilds bedarf es eines ressortübergreifenden Ansatzes, der alle Aspekte betrachtet und zusammenführt. Als ein Schritt in diese Richtung wurde bereits die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem militärischen Nachrichtenwesen der Bundeswehr intensiviert.
Der Bundesnachrichtendienst wird künftig im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben die zentrale Lagebearbeitung für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und die Bundeswehr gemäß deren Anforderungen übernehmen. Damit soll auch sichergestellt werden, dass der gestiegene Informationsbedarf von Streitkräften im Einsatz gedeckt und am erweiterten Aufgabenspektrum der Bundeswehr ausgerichtet wird. Auf der Grundlage möglichst präziser Informationen lassen sich militärische Instrumente zielgerichtet als Teil einer politischen Strategie einsetzen.
Zum Aufbau einer ressortübergreifenden Netzwerkstruktur wurden mit der Einrichtung des „Krisenreaktionszentrums des Auswärtigen Amtes“, in dem im Falle von zivilen Krisen und Katastrophen im Ausland der Krisenstab der Bundesregierung tagt, des „Nationalen Lage- und Führungszentrums Sicherheit im Luftraum“, des „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums“ sowie verschiedener Einrichtungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes von Bund und Ländern wichtige Schritte unternommen. Diese Struktur bleibt offen für Anpassungen an veränderte Aufgaben. Verstärkter Personalaustausch zwischen den obersten Bundesbehörden und entsprechende Fortbildungsmaßnahmen, wie etwa an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, tragen zusätzlich dazu bei, die ressortübergreifende Zusammenarbeit weiter auszubauen.
Das Gesamtkonzept der Bundesregierung „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ ist ein Baustein dieses gesamtstaatlichen Sicherheitsverständnisses. Es erfasst neben den klassischen Feldern der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik unter anderem die Bereiche Wirtschaft, Umwelt, Finanz-, Bildungs- und Sozialpolitik. Hieraus wird die Notwendigkeit einer Vernetzung sicherheitspolitischer Strukturen und ihrer wesentlichen Akteure abgeleitet sowie die Beseitigung struktureller Krisenursachen als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe verstanden. Das Konzept wird unter Verantwortung eines alle Bundesministerien umfassenden Ressortkreises umgesetzt.
