Deutsche Marinesoldaten für den Kampf gegen Piraterie
Berlin, 19.12.2008.
Der Deutsche Bundestag hat am 19. Dezember beschlossen, dass die Bundeswehr an der Anti-Piraterie-Mission Atalanta der Europäischen Union teilnehmen soll.
Um vor der Küste von Somalia operierende Piraten abzuschrecken und zu bekämpfen, stimmte der Bundestag der EU-geführten Operation Atalanta mit 491 Stimmen zu. 55 Abgeordnete stimmten dagegen, 12 enthielten sich. Bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten sind für diesen Zweck vorgesehen.
Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Jung betonte in der vorangegangenen Bundestagsdebatte am 17. Dezember, dass es sich um ein robustes Mandat handele, „in das selbstverständlich die Anwendung von Gewalt mit einbezogen ist
.“
Der Einsatz
Das Einsatzgebiet umfasst zur See ein Gebiet bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer. Hinzu kommt der Luftraum über diesen Seegebieten. Die Operation Atalanta ist vorerst bis Mitte Dezember 2009 angesetzt.
Deutschland wird sich mit der Fregatte Karlsruhe an diesem Mandat beteiligen. An Bord der Fregatte sind zwei Hubschrauber und entsprechende Marineschutzkräfte. Zusätzlich sollen Kräfte für Sicherung, Logistik und Sanität sowie Feldjäger bereitgestellt und Stabs- und Verbindungspersonal in das Hauptquartier entsendet werden. Das Hauptquartier der Operation wird in Northwood nahe London sein.
Die Mandatsobergrenze soll auf 1.400 Soldaten festgelegt werden. „Dies heißt nicht, dass jetzt 1.400 Soldaten mit in den Einsatz gehen, sondern dies heißt, dass wir etwas Flexibilität im Hinblick auf die konkrete Wahrnehmung des Mandats haben
“, erläuterte Jung.
Somalia unterstützen
Somalia gehört zu den größten Krisengebieten weltweit. Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms erfolgt zu 90 Prozent auf dem Seeweg. Der Schutz durch die Operation Atalanta ist daher für die Versorgung der somalischen Bevölkerung mit Lebensmitteln von zentraler Bedeutung.Durch das Seegebiet von Somalia und vor allem durch den Golf von Aden führt außerdem die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Deutschland hat als Exportnation an sicheren Handelswegen ein besonders großes Interesse. Es ist gleichzeitig auf den Import von Rohstoffen angewiesen, die zu einem großen Teil auf dem Seeweg ins Land gelangen.
