Abrüstung - für eine friedliche Welt
Die Abrüstung ist eines der wichtigsten Ziele der Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Diese Politik hat dazu geführt, dass die europäischen Staaten in den vergangenen Jahren ihre Streitkräfte erheblich reduziert haben. Doch Abrüstung geht weiter: Die Nichtverbreitung von Waffen und Massenvernichtungsmitteln zu sichern, die Rüstungskontrolle auszubauen und die Vertrauensbildung zwischen den Regierungen zu stabilisieren, sind die aktuellen Aufgaben.
Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie eine restriktive Rüstungsexportpolitik sind wichtige Elemente der auf Konfliktprävention ausgerichteten deutschen Sicherheitspolitik.
Wer sich der Abrüstung verschrieben hat, muss diese auch umsetzen und sich dabei auch über die Schulter schauen lassen. Dies betrifft auch ganz konkret die Bundeswehr.
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist das Risiko der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. So besteht die Gefahr, dass Terroristen Zugang zu Waffen oder Material bekommen, aus denen sie Waffen herstellen können.
Ziel der Politik der Bundesregierung ist es, die Menge der konventionellen Waffen weltweit so weit zu reduzieren, dass von ihnen keine Kriegsgefahr mehr ausgeht. Atomare, biologische und chemische Waffen sowie Antipersonenminen sollen ganz aus der Welt verschwinden. Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Bundesregierung auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der Staaten der Welt.
Frieden wächst auf Vertrauen: Auf diesem Grundsatz baut ein System von zahlreichen Vertrauensbildenden Maßnahmen, denen sich seit den 90er Jahren die Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Vereinten Nationen (VN) angeschlossen haben.
