Minister führt intensive Gespräche in Washington
Washington D.C., 20.11.2009.
Anlässlich seiner Antrittsreise in Frankreich und USA traf Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg in Washington ein. Im Pentagon begrüßte der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates seinen deutschen Amtskollegen am 19. November mit militärischen Ehren. Zu Guttenberg nutzte den Besuch für einen intensiven Meinungsaustausch mit den amerikanischen Verbündeten.
Auf der Tagesordnung stand neben dem Gespräch mit Gates ein Treffen mit dem Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, James L. Jones und dem US-Senator John McCain. Darüber hinaus nahm zu Guttenberg am Center for Strategic and International Studies (CSIS) an einem sicherheitspolitischen Forum teil.
Schwerpunkt Afghanistan
Vor allem das Neue Strategische Konzept der NATO und die Lage in Afghanistan bildete den Schwerpunkt der Gespräche zwischen der amerikanischen und deutschen Delegation. Der amerikanische Verteidigungsminister würdigte das Engagement Deutschlands in Afghanistan. Deutschland sei der drittgrößte Truppensteller und engagiere sich darüber hinaus auch bei der Ausbildung der afghanischen Polizei.
Besonders gegrüßte Gates die Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der britischen und französischen Regierungschefs, eine internationale Afghanistankonferenz für Januar 2010 einzuberufen. Von der Konferenz erwartet Deutschland messbare Ziele, um die Weichen für den Abzug der ausländischen Streitkräfte stellen zu können.
Bessere Abstimmung der Verbündeten
Der deutsche Verteidigungsminister hob das große Interesse der US-Delegation an den Vorschlägen der ausländischen Verbündeten hervor. Gegenüber Gates und Jones stellte er klar, dass Deutschland seine Vorstellungen über internationale Einsätze selbstbewusst einbringen und vertreten werde.
Dabei sei auch eine stärkere Abstimmung zwischen den Partnern notwendig. „Wir versuchen, uns über die zivilen und militärischen Aspekte sehr, sehr eng abzustimmen und eine Koordination zu finden, die in den Aufschlag einer Afghanistan-Konferenz Anfang nächsten Jahres münden soll
“ sagte der Minister nach dem Gespräch mit dem amerikanischen Verteidigungsminister.
Größere Erwartungen an die afghanische Regierung
Hinsichtlich der politischen Lage in Afghanistan erwartet zu Guttenberg verstärkte Anstrengungen der afghanischen Regierung zur Verbesserung der Situation. Diese müsse in absehbarer Zeit mehr Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernehmen können, forderte der Minister.
Vorstellungen, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichen Vorbild aufbauen zu können, seien dabei aller Wahrscheinlichkeit nach überzogen. Es gehe vielmehr darum, die Instabilität, die von Afghanistan für die Region und die Welt ausgehe, zu beseitigen. Die USA und ihre Verbündeten seien in Afghanistan „zum Erfolg verdammt“, betonte der Minister angesichts der großen Herausforderungen am Hindukusch.
Rede am Center for Strategic and International Studies
Die Vielzahl der Themen, über die im Laufe des Treffens gesprochen wurde, zeigte deutlich, dass Verteidigungsminister zu Guttenberg in Washington nicht nur seinen Antrittsbesuch absolvierte. Das Treffen diente vielmehr auch einem intensiven Meinungsaustausch zu wichtigen sicherheitspolitischen Fragen.
An der amerikanischen Forschungseinrichtung CSIS hielt der deutsche Verteidigungsminister eine Rede über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Dabei ging es um das geplante Neue Strategische Konzept der NATO und die Herausforderungen hinsichtlich der Lastenverteilung in der transatlantischen Sicherheitspolitik.
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Bilder
Im Gespräch mit den Senatoren John McCain... (Quelle: Bundeswehr/Mandt)
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...und Carl Levin: Minister zu Guttenberg (Quelle: Bundeswehr/Mandt)
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