De Maizière: Das ist ab heute unser Auftrag
Berlin, 18.05.2011.
Raum 147, großer Tagungssaal im Offizierheim der Julius-Leber-Kaserne in Berlin, 18. Mai, kurz nach halb eins: Am 77. Tag seiner Amtszeit verkündet Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Rund 350 geladene Gäste – Spitzenmilitärs, Vertreter aus Politik und Gesellschaft – verteilen sich auf die Stuhlreihen.
Eine große Videowand auf der einen, eine Projektionsfläche für Folien auf der anderen Seite: In der Mitte das Podium mit Rednerpult im Fokus der Fernseh- und Fotokameras. Die Bühne ist bereitet für den Verteidigungsminister, der zuvor seine Pläne im Kabinett vorgestellt hat.
„Eine fertige Bundeswehr kann es niemals geben
“, konstatiert de Maizière gleich vornweg. Die logische Erklärung für diese Einschätzung liefert er gleich mit: „Sicherheitspolitik ist Politik gegen Unsicherheiten. Die Zukunft ist unsicher. Es kann deshalb niemals eine fertige Bundeswehr geben
.“
Klare Botschaften senden, eine nüchterne Bestandsaufnahme leisten und schließlich auch präzise Handlungsoptionen geben: Diese Charakteristik zieht sich durch seine rund einstündige Rede.
Operation am offenen Herzen
Dabei nimmt er kein Blatt vor den Mund: „Die Neuausrichtung der Bundeswehr und des Ministeriums ähnelt einer Operation am offenen Herzen, während der Patient weiter auf offener Straße marschiert
.“ Unmissverständlich auch: „Wer sich einbringen und mit gestalten kann, der wird seinen Platz finden und seinen Auftrag leben. Wer dies nicht kann, hat keinen Platz.“
Transparenz und Offenheit im Umgang, so will es der 16. Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt in der Geschichte der Bundeswehr. Präzise Information, gerade auch mit Blick auf mögliche Einschnitte und zusätzliche Belastungen für Militär und Zivilpersonal. Die Neuausrichtung wird keine Schönwetterveranstaltung, das sagt er geradeheraus.
Frühere Generationen mussten Ähnliches leisten
Sie ist aber auch nicht historisch einmalig, unterstreicht er. „Die Notwendigkeit mit grundlegenden Veränderungen auf eine neue Beurteilung der Lage zu reagieren, das mussten bereits frühere Generationen leisten.
“ In dem Zusammenhang darf der Name des großen preußischen Heeresreformers nicht fehlen, dem preußischen General Carl von Clausewitz, dessen Militärtheorien bis heute bedeutend sind. „Von Clausewitz stammt nämlich schon die Erkenntnis, dass es darum geht, nur diejenigen Kräfte anzuwenden, und sich die Ziele zu stellen, die zur Erreichung eines politischen Zwecks hinreichen
.“
De Maizière stellt die Bundeswehr in eine Reihe mit anderen Großorganisationen: Deren Problem sei es generell, dass sie im Laufe der Zeit zu unbeweglich werden können, die Personalausgaben in die Höhe schnellen und Betriebsausgaben zu klein werden, „die angenehmen Sachen zu wichtig und die unangenehmen zu unwichtig werden lassen, am Bestehenden festzuhalten und Neues zu verdrängen
.“
Zu viel Aufsicht, zu wenig Arbeit
Er spricht von gravierenden Mängeln, von lang währender struktureller Unterfinanzierung, von einem Zielkonflikt zwischen Auftrag und Mitteln, die zur Verfügung stehen. Das sei nicht neu, betont er, und wirklich neu sei auch nicht das Erfordernis, die eigenen Fähigkeiten an neue Herausforderungen anzupassen.
Zu viele Stäbe, die Zuständigkeiten in Führungsstrukturen seien oft unklar, Parallelstrukturen existierten, es gebe zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit. Verantwortung werde zu oft geteilt, zu wenig gebündelt, es werde zu viel Verantwortung von unten nach oben geschoben, von oben nach unten verweigert.
Für eine bessere und gerechtere Welt
Er legt Defizite offen, die die Untersuchungen in den vergangenen Wochen und Monaten offenbart haben. Doch er betont auch mit Nachdruck: „Wir machen es nicht aus Not, sondern ergreifen eine Chance
.“ Die Neuausrichtung als eine strategische und nachhaltige Weichenstellung zu vermitteln, das ist sein Ziel.
Lohnenswert, attraktiv, erfüllend, ehrenvoll – all diese Attribute schreibt de Maizière dem Dienst in der Bundeswehr zu. „Es ist ehrenvoll in deutscher Uniform für eine bessere, gerechtere, freiere und sichere Welt einzutreten. Darauf dürfen wir in aller Bescheidenheit stolz sein.“
Sicherheit ist erste Staatsaufgabe
Und er gibt der Neuausrichtung den notwendigen Unterbau, die Basis in Form der Verteidigungspolitischen Richtlinien, die er an diesem Tag ebenfalls vorstellt. „Aus ihnen folgt das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr, dieses bestimmt den Umfang der Streitkräfte und die Zahl der Zivilbeschäftigten. Beides müsse sicherheitspolitisch begründet, und darüber hinaus natürlich nachhaltig finanziert und demografiefest sein
“, erklärt er. Entschlossen appelliert er: „Diese Lage fordert Veränderung, und zwar von allen
.“ Um gestalten zu können, benötige man ein Konzept, da muss man wissen, was man will. „Sicherheit ist wichtig. Ich sage: Sicherheit ist prioritär. Es ist die erste Staatsaufgabe.“
Eine ganz besondere Nationalmannschaft
Dazu benötigt man aber auch die entsprechende finanzielle Ausstattung – und gesellschaftliche Akzeptanz. „Eine Freiwilligenarmee ohne Wehrpflicht muss mehr öffentlich diskutiert und öffentlich getragen werden als eine Wehrpflichtarmee ohne Einsatz
.“ Die Bundeswehr reiche der jungen Generation die Hand. „Ich bitte die ganze Gesellschaft, diese Hand zu ergreifen
.“
Kurze, knappe, eindeutige Sätze mit klaren Botschaften: De Maizière will nicht nur erklären, er will auch motivieren. Das Team müsse sich als Einheit verstehen, zusammenhalten, eine Einheit nach innen und außen bilden. „Wir sind gewissermaßen eine ganz besondere Nationalmannschaft
“, sagt er.
Zum Abschluss gibt er auch den Marschbefehl: „Begeben wir uns gemeinsam auf den Weg. Das ist ab heute unser Auftrag.
“
