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NATO erarbeitet bis November Sparpotenziale

Brüssel, 14.06.2010.
Vom 10. bis 11. Juni fand in Brüssel ein formelles Treffen der NATO-Verteidigungsminister statt. Unter dem Vorsitz des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen haben die Verteidigungsminister aktuelle Reformprojekte des Bündnisses beraten.

Verteidigungsminister verschiedener Nationen sitzen an einem Tisch

Die NATO muss sparen: Entscheidung im November (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

Bei dem Treffen wurde auch über die Lage in Afghanistan gesprochen. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, nahm in Vertretung des Ministers an den Beratungen teil.

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Deutschland hat Sparempfehlungen vorgelegt

Schmidt sagte, dass Deutschland gemeinsam mit acht anderen NATO-Mitgliedstaaten konkrete Vorschläge für Einsparmöglichkeiten des Bündnisses gemacht habe. Die Vorschläge würden „in ähnliche Richtung“ wie die Empfehlungen des NATO-Generalsekretärs gehen.

Die Vorschläge würden darauf hinweisen, „dass wir auch auf NATO-Ebene mit den Ressourcen schonend, sparsam und zielorientiert umgehen müssen und dass wir da noch Optimierungsmöglichkeiten haben“, so Schmidt. Deutschland sei bereit, „alles das zu überprüfen, wo Optimierungen möglich sind“, ergänzte der Staatssekretär.

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Expertengruppe berät über Reform der Hauptquartiere

Eine Entscheidung über konkrete Maßnahmen soll erst beim NATO-Gipfel im November in Lissabon erfolgen. „Meine Vorschläge werden umfassend und sehr weitreichend sein“, kündigte NATO-Generalsekretär Rasmussen an. „Alle Regierungen müssen sparen und vorhandene Ressourcen besser einsetzen“, betonte er mit Blick auf die globale Finanzkrise. Deshalb würden die NATO-Mitgliedstaaten erwarten, dass auch das Bündnis effizienter arbeite.

Schmidt im Gespräch mit dem bulgarischen Verteidigungsminister Anyu Angelov

Staatssekretär Schmidt: Optimierungsmöglichkeiten vorhanden (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

Einsparpotenzial ergebe sich durch eine Verringerung der Anzahl der NATO-Hauptquartiere. Über die Reform der Hauptquartiere soll zunächst eine Expertengruppe beraten. Auch eine Reduzierung der NATO-Agenturen ist in der Diskussion. „Wir müssen sparen, indem wir weniger für Gebäude und für Bürokratie ausgeben“, so Rasmussen.

An einsetzbaren Truppen solle aber festgehalten werden: „Wir müssen uns vom Fett und nicht von den Muskeln trennen“, unterstrich er. Die Verteidigungsminister einigten sich auch darauf, die Umsetzung von Rasmussens Sparvorschlägen vorzubereiten und Details zu prüfen.

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Afghanistan: „Fortschritte erkennbar“

Die NATO erwägt noch in diesem Jahr, der afghanischen Armee und Polizei die Verantwortung für die Sicherheit in Teilen des Landes zu übertragen. „Wir wollen, dass dieser Übergang sich so rasch wie möglich vollzieht, sofern es die Umstände erlauben“, sagte Rasmussen. „Und wir wollen, dass er möglichst vor Ende dieses Jahres beginnt“, fügte er hinzu.

Das vergangene Jahr sei „schwierig für Afghanistan und für unseren Einsatz gewesen“, erklärte Rasmussen. Trotzdem seien politische und militärische Fortschritte erkennbar. „Erhebliche Herausforderungen bleiben und der Erfolg ist noch nicht sicher, aber wir sind durch die jüngsten Ereignisse ermutigt“, heißt es in einer Erklärung der NATO-Minister.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Florian Manthey


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