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Sprechererklärung zu Meldungen: „Afghanistan-Einsatz dreimal so teuer wie bisher bekannt.“

Berlin, 20.05.2010.
Zu Meldungen in der Presse, die wie folgt oder ähnlich lauten, „Afghanistan-Einsatz dreimal so teuer wie bisher bekannt. Das Ministerium sagt: eine Milliarde Euro pro Jahr. Eine Studie des DIW hingegen kommt zu dem Ergebnis, dass der Afghanistan- Einsatz jährlich bis zu drei Milliarden kostet.“ erklärt der Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung:

Behauptungen, der Einsatz sei teurer als vom Bundesministerium der Verteidigung angegeben, beziehungsweise die wahren Kosten des Einsatzes werden nicht beziffert, entbehren jeder Grundlage.

Das Bundesministerium der Verteidigung stellt die Kosten für den Einsatz der Bundeswehr – und damit ausschließlich auf das Verteidigungsressort bezogen – selbstverständlich gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie der geltenden Haushaltssystematik auf und kommuniziert dies entsprechend gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit.

Gesamtwirtschaftliche und ressortübergreifende Kosten bleiben dabei außer Betracht.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Presse- und Informationsstab BMVg


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