Sprechererklärung zur Meldung „Bombeneinsatz bleibt ohne Konsequenz“
Berlin, 05.05.2010.
In der Mitteldeutschen Zeitung erschien am 4. Mai die Meldung „Bombeneinsatz bleibt ohne Konsequenz“ mit einem darin enthaltenen Zitat des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt. Der Sprecher des Bundesministerums der Verteidigung erklärt hierzu:
Ein solches Zitat des Parlamentarischen Staatssekretärs gibt es nicht.
Nach der Einstellung des strafrechtlichen Verfahrens wird im Moment vom zuständigen Inspekteur des Heeres der entsprechende Beschluss der Bundesanwaltschaft genau analysiert.
Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen ist noch nicht gefallen.
Im Übrigen dürfen nach der Wehrdisziplinarordnung Auskünfte über disziplinare Angelegenheiten nur mit Zustimmung des betroffenen Soldaten erteilt werden.
