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Bundestag beschließt Verteidigungshaushalt für 2010

Berlin, 22.03.2010.
Der Deutsche Bundestag hat am 19. März das Gesetz für den Bundeshaushalt 2010 verabschiedet. In einer namentlichen Abstimmung stimmten 313 Abgeordnete für, 256 Abgeordnete gegen den Entwurf. Der Verteidigungsetat umfasst in diesem Jahr 31,11 Milliarden Euro und liegt in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Plenarsaal des Bundestags

Deutscher Bundestag: Mehr Investitionen für Beschaffungen (Quelle: Bundesregierung)Größere Abbildung anzeigen

Die Hälfte des Verteidigungsetats wird, wie schon im Vorjahr, für Personalausgaben verwendet werden. Für die Besoldung der Bundeswehrangehörigen sind für das Haushaltsjahr 2010 16,33 Milliarden Euro vorgesehen. Im letzten Haushaltsjahr waren es 16,46 Milliarden Euro . Wie im Vorjahr sollen für Wehrsold und weitere Nebenleistungen der Wehrdienstleistenden 454,65 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Die Haushaltsposition für Entgelte der Arbeitnehmer in der Bundeswehrverwaltung wird von 2,92 Milliarden Euro im Vorjahr auf 2,81 Milliarden Euro sinken.

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Steigende Investitionen

Für Baumaßnahmen werden 1,19 Milliarden Euro bereitstehen, während es im Vorjahr 1,17 Milliarden Euro waren. Der Haushaltsposten für die Bewirtschaftung von Grundstücken steigt von 565 Millionen Euro auf 570 Millionen Euro.

317,6 Millionen Euro stehen für die Beschaffung von gepanzerten und Kampffahrzeugen zur Verfügung und 580 Millionen Euro für Investitionen in Schiffe und Marinegerät. Die Ausgaben für Flugzeuge und flugtechnisches Gerät sinken von 591,6 Millionen Euro auf 555 Millionen Euro.

Die Ausgaben für militärische Beschaffungen belaufen sich insgesamt auf 2,28 Milliarden Euro. Die Verpflichtungsermächtigungen, also die Vorfestlegungen für kommende Haushaltsjahre, wurden erhöht. Sie wurden im Bereich der militärischen Beschaffungen um 20 Milliarden Euro angehoben.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Florian Manthey


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