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Expertengruppe präsentiert Eckpunkte der neuen NATO-Strategie

Berlin, 17.05.2010.
Die am neuen strategischen Konzept der NATO arbeitende Expertengruppe hat am 17. Mai die Eckpunkte einer künftigen NATO-Strategie präsentiert. In einem mehrseitigen Report gab das Gremium Empfehlungen für die Neuausrichtung des nordatlantischen Bündnisses ab.

Albright und Rasmussen hinter Rednerpulten

Die NATO braucht ein neues strategisches Konzept (Quelle: NATO Multimedia Library)Größere Abbildung anzeigen

Die NATO braucht ein neues strategisches Konzept, da sich die Welt seit der letzten Neuausrichtung 1999 erheblich gewandelt habe, heißt es in dem Report. Auf die zunehmende Komplexität des sicherheitspolitischen Umfeldes müsse das Bündnis zeitgemäße Antworten finden. Als zentrale Bedrohungen der Gegenwart nennt der Report den Internationalen Terrorismus, die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen, Instabilität an den Rändern Europas und Risiken für die Energieversorgung. Neue Wege der Informationsverarbeitung verursachten neue Verwundbarkeiten.

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Partnerschaften werden wichtiger Bestandteil

Während einer Pressenkonferenz im NATO-Hauptquartier in Brüssel betonten NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und die Vorsitzende der Expertengruppe und ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright den Reformbedarf des Bündnisses.

Rasmussen nannte den Report der Expertengruppe einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem neuen strategischen Konzept der NATO, der solide Basis für weitere Diskussionen biete. Die Vorsitzende der Expertengruppe Albright bezeichnete den Report als Gelegenheit darüber zu reflektieren, was sich in der NATO geändert hat seit der letzten Ausrichtung der Allianz 1999. „Es ist wichtig, dass wir in dieser Phase verstehen, wer wir sind und wie wir operieren werden“, sagte Albright.

Erweiterte Partnerschaften und Kooperationen mit internationalen Organisationen sollen mit der Neuausrichtung des Bündnisses ein wesentlicher Bestandteil der Sicherheitspolitik werden, kündigte Albright an. Dabei sei es sehr wichtig, den NATO-Mitgliedsstaaten zu versichern, dass Artikel 5 des NATO-Vertrags ein Kernaspekt der Allianz bleibt und sie zugleich darauf vorbereitet ist, die sicherheitspolitischen Herausforderungen außerhalb seines Bündnisgebietes zu begegnen.

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Bedeutung der NATO vermitteln

Die Entwicklung eines neuen strategischen Konzeptes begreift die Expertengruppe als Gelegenheit, auch der breiten Bevölkerung nach dem Ende des Kalten Krieges die Notwendigkeit des nordatlantischen Bündnisses zu vermitteln. Zugleich müsse das Konzept klarstellen, was die NATO für jeden Alliierten tun soll und was jeder Alliierte für die NATO tun soll, heißt es in dem Report.

Auf dem NATO-Treffen in Straßburg und Kehl im April 2009 war NATO-Generalsekretär Rasmussen von den NATO-Staaten beauftragt worden, eine Expertengruppe einzusetzen, die eine Grundlage für ein neues strategisches Konzept ausarbeitet. Die Expertengruppe begann im September 2009 unter dem Vorsitz der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright mit ihrer Arbeit.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Jan Rippl


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