„KFOR ist eine Erfolgsgeschichte“
Berlin/Pristina, 20.07.2011.
Der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt hat sich bei einem zweitägigen Besuch im Kosovo über die KFOR-Mission und die Entwicklung des jüngsten europäischen Staates informiert. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die weitere Reduzierung der KFOR-Truppe.
„Ich habe viel Zufriedenheit im Gepäck
“, sagte Schmidt zum Abschluss seiner Reise durch die Republik Kosovo. Er hatte sich in Pristina von KFOR-Kommandeur, Generalmajor Erhard Bühler, sowie in Prizren vom Kommandeur des 29. deutschen Einsatzkontingents, Oberstarzt Christoph Rubbert, über die Lage im Einsatzland unterrichten lassen. Um die politische Entwicklung ging es in den Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern des Kosovo; an der Spitze stand dabei Ministerpräsident Hashim Thaci.
Schmidt lobte die positive Entwicklung des Landes, die sich direkt auf die KFOR-Mission auswirke. Zwölf Jahre nach Beginn der Mission konnte die Truppenstärke inzwischen deutlich reduziert werden. „Wir befinden uns in einer Phase des Übergangs.
“
Die aktuell rund 5.500 Soldaten, die von 31 Nationen gestellt werden, könnten bereits Mitte des kommenden Jahres noch einmal um die Hälfte reduziert werden. Das KFOR-Kontingent der Bundeswehr, das derzeit etwa 900 Soldaten umfasst, soll dann bis auf 400 Kräfte abgeschmolzen werden.
Mehr Sicherheit, weniger Soldaten
KFOR-Kommandeur Bühler bezeichnete die Lage in dem nur rund 11.000 Quadratkilometer großen Land als weitgehend ruhig und stabil. Vor allem im Süden lebe die serbische Minderheit inzwischen in einem sicheren Umfeld. „Die KFOR-Soldaten, die zur Bewachung und Beobachtung eingesetzt waren, konnten abgezogen werden.“
Wo notwendig, übernimmt die kosovarische Polizei diese Aufgaben.
Anders sieht es im mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo aus.
Dort kommt es immer wieder zu Spannungen und auch zu Ausschreitungen. „Da reichen Kleinigkeiten, wie ein Basketballspiel, und die Situation eskaliert
“, sagt Generalmajor Bühler. Besonders in der 100.000-Einwohnerstadt Mitrovica schwele der serbisch-kosovarische Konflikt weiter. Die Regierung in Belgrad erkennt die Unabhängigkeit der ehemaligen Provinz nicht an.
Der Lage angepasst, liegt der Schwerpunkt von KFOR aktuell im Norden. Dort zeigen die Soldaten mit Patrouillen, Checkpoints und Kontrollen verstärkte Präsenz. Um auf mögliche Unruhen schnell reagieren zu können, hat KFOR zusätzlich ein Einsatzbataillon aus deutschen und österreichischen Soldaten als Reserve aufgestellt. Das Operational-Response-Force-Bataillon, kurz: ORF, wird in den Heimatländern in permanenter Einsatzbereitschaft gehalten. Es kann binnen 48 Stunden verlegen und innerhalb einer Woche komplett im Einsatzland aufgestellt sein.
„Wir sind vorbereitet
“, sagt Generalmajor Bühler und verweist auf die Erfahrung von 2004. Damals waren die ethnischen Unruhen plötzlich wieder aufgeflammt und hatten schwere Ausschreitungen ausgelöst. Es gab viele Tote und Verletzte, serbische Häuser und Klöster brannten nieder.
Keine Konflikte offen lassen
Gegenüber Staatssekretär Schmidt skizzierte Generalmajor Bühler einen kompakten Fahrplan für die weitere Verkleinerung der Mission. „Wir schnüren ein Paket an Aufgaben, die noch zu erledigen sind
.“ Dazu zähle zuvorderst der weitere Aufbau eigener Sicherheitsstrukturen im Kosovo. Das sei gemeinsame Aufgabe von KFOR und der EU-Mission EULEX, der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo.
Sie koordiniert die Ausbildung und Aufstellung von Polizei und Justiz und ist gemeinsam mit KFOR an der Ausbildung der Kosovo Security Force (KSF) beteiligt. Die 2.500 Mann starke bewaffnete Einheit soll in erster Linie im Katastrophenschutz eingesetzt werden und bis zum Ende des Jahres einsatzbereit sein.
Wichtig sei zudem die weitere Stabilisierung der Sicherheitslage, vor allem im Norden. Außerdem müsse eine Reihe noch umstrittener Grenzverläufe geklärt werden. Die Grenze zu Serbien sei an vielen Stellen sehr ungenau, „wie mit einem zu dicken Stift gezogen
“.
Die Klärung aller Fragen und offenen Konflikte sei eine unbedingte Voraussetzung für die weitere Reduzierung des KFOR-Kontingents, sagte der Kommandeur. Er zeigte sich zugleich optimistisch, dass das bis Mitte 2012 erreicht werden könne.
Bundeswehr baut ab
Das deutsche KFOR-Kontingent wird derzeit von Oberstarzt Christoph Rubbert geführt. Sein Stab sitzt im Feldlager Prizren, wo auch das „Herzstück“ des Kontingents liegt. Es ist ein Einsatzlazarett in der Größenordnung eines Kreiskrankenhauses. Von dort aus stellt der Sanitätsdienst die medizinische Versorgung der gesamten Mission sicher. Außerdem unterstützt die Bundeswehr mit einer Einsatzkompanie die Sicherung im Nordkosovo.
Eine weitere zentrale Aufgabe liegt derzeit im Rückbau der Feldlager. „Die Logistik für die Rückführung von Material und Ausrüstung ist sehr aufwendig
“, sagt Rubbert. Zerlegt, verpackt und verladen wird es in Containern per Bahn zurück nach Deutschland transportiert.
Das Camp Toplicane, die ehemalige KFOR-Basis der Heeresflieger, ist bereits aufgelöst und wurde an die Einsatzverwehrwaltung zur Rückübertragung übergeben. Airfield, der bisherige Logistik-Umschlagplatz, folgt kommenden Monat. In der militärischen Nutzung bleiben nur noch das Feldlager Prizren und die Basis der Elektronischen Kampfführung, Civiljen.
Staatsekretär Schmidt freute sich über die Berichte. Erstmals gehe es um Fragen der Räumung eines Feldlagers. „Auch wenn da ein kleines bisschen Wehmut mitschwingt, muss ich sagen: Es ist gut, dass wir soweit sind
.“
Im Anschluss an die Lageunterrichtung traf er mit Soldaten und Soldatinnen aller Dienstgradgruppen zu einer persönlichen Aussprache zusammen. Hierbei dankte er ihnen für ihre gute und wichtige Arbeit. „Ihre Leistung darf trotz der dominierenden Berichterstattung zum Afghanistaneinsatz nicht vergessen werden“
, so der Staatssekretär.
Voraussetzung für Frieden und Wohlstand
Neben den militärischen und politischen Prozessen ist die Aussöhnung zwischen den Bevölkerungsgruppen Voraussetzung für Sicherheit und Frieden. Erste direkte Gespräche zwischen den Regierungen in Belgrad und Pristina sowie zwischen Repräsentanten der Religionen werden als ein hoffnungsvolles Zeichen gewertet.
Bei seinen Treffen mit Regierungsvertretern, darunter Premierminister Hashim Thaci, sicherte Schmidt zu, diesen Dialog zu unterstützen. Deutschland genieße sowohl in Serbien als auch im Kosovo hohes Ansehen. „Wir sind ein wichtiger strategischer Partner.“ Diese Position müsse man nutzen, denn: „Auch wenn es immer wieder Rückschläge gibt – allein, dass diese Gespräche stattfinden, ist ein großer Erfolg
.“
Außerhalb der militärischen Zuständigkeit, aber dennoch relevant für die Stabilität des Landes, ist der Ausbau der Infrastruktur: Besuche in Mitrovica und Prizren machten das deutlich. Überall ist der Aufschwung sichtbar; Straßenausbau, Energieversorgung und Müllentsorgung sind der Entwicklung jedoch kaum gewachsen.
Auch die Arbeitslosenquote ist weiterhin hoch. Sie lag nach letzten Statistiken bei über 40 Prozent. Arbeitsplätze und ein verbessertes Schul- und Ausbildungsangebot sind zentrale Voraussetzungen, um der Jugend im Kosovo eine Zukunftsperspektive bieten zu können.
KFOR als Rückgrat
Zusammenfassend stellte Staatsekretär Schmidt aber fest, dass „das Land seit der Unabhängigkeit 2008 eine rasante Entwicklung vollzieht
“, hin zu mehr Sicherheit und Stabilität. „Der Fortschritt ist sichtbar
.“ KFOR habe einen hohen Anteil an dieser Entwicklung. „KFOR ist eine Erfolgsstory, die zeigt dass Friedenseinsätze begrenzt und erfolgreich abgeschlossen werden können
.“
Ein Schlussdatum der Mission sei aber noch nicht zu benennen. Auch wenn die Kosovo Force künftig nicht mehr erste Kraft sein werde, sei sie weiterhin ein Rückgrat. „Wir schließen die Tür nicht ab
“, sagte er: „Wir werden auch weiterhin Präsenz zeigen.“
