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Bundestag debattiert Verteidigungsetat 2011

Berlin, 24.11.2010.
Der Deutsche Bundestag debattierte am 24. November den Verteidigungsetat für das Haushaltsjahr 2011. Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, sagte in der Debatte, dass es „keine Bundeswehr nach Kassenlage“ geben dürfe.

Bundestag

Zu Guttenberg: Was ist uns die Sicherheit wert? (Quelle: Bundesregierung)

Der Bundestag berät und beschließt in der Sitzungswoche vom 23. bis zum 26. November den Bundeshaushalt für das Jahr 2011. Insgesamt sind im Etat des Verteidigungsministeriums Ausgaben in Höhe von 31,55 Milliarden Euro enthalten. Damit steigen die Ausgaben im Vergleich zum Etatentwurf des Haushaltsjahres 2010 um 438 Millionen Euro. Der Bundestag wird das Haushaltsgesetz 2011 endgültig am 26. November in namentlicher Abstimmung beschließen.

In seiner Rede dankte der Minister zunächst den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundeswehr, die „mitgeholfen haben, dass diese Armee der Einheit so entstehen konnte“. Es sei ein „großartiges, ein wunderbares Werk, das hier gelungen ist“.

Zu Guttenberg sagte, dass er in Dresden bei der Bundeswehrtagung deutlich gemacht habe, was die Bundeswehr der Zukunft und in Zukunft leisten soll. „Mit den ersten Grundfragen“ werde sich die Bundesregierung noch in diesem Jahr befassen. Zum Umsetzungstempo der Bundeswehrreform erklärte zu Guttenberg, dass dies „so verantwortungsvoll und so sinnvoll wie möglich“ gemacht werden sollte. Er halte es für richtig, wenn das derzeitige „Momentum“ beibehalten werde.

Der Verteidigungsminister betonte, dass es „keine Bundeswehr nach Kassenlage“ geben dürfe „sondern eine Bundeswehr, die sich an den sicherheitspolitischen Erfordernissen orientiert“. Danach stellte er dem Plenum die Frage: „Was ist uns die Sicherheit in diesem Lande eigentlich wert?“.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Florian Manthey


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