Minister nimmt Stellung zum Bericht des Wehrbeauftragten
Berlin, 28.09.2012.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am 27. September im Deutschen Bundestag zum Jahresbericht 2011 des Wehrbeauftragten Stellung genommen. Ein Thema, das die Truppe in dem Mängelbericht vor allem bewegt, ist die Neuausrichtung der Bundeswehr.
Die Unsicherheit der Soldaten sei verständlich, so der Minister. „Wir müssen daran arbeiten, dass diese Unsicherheit schnell abgebaut wird. Das tun wir, und dazu gehört natürlich auch, den Dienst in der Bundeswehr attraktiv zu halten
“, hob de Maizière hervor.
Ein anderes Thema, das der Minister ansprach, betrifft den Bereich Vereinbarkeit von Familie und Dienst und hier insbesondere die Kinderbetreuung. De Maizière unterstrich, dass „jedes Kind von Soldaten ein Angebot haben soll, aber es muss kein bundeswehreigenes Angebot sein
“. Man müsse auf die Umstände vor Ort eingehen. „Es mag manchmal nicht nur billiger, sondern für das Aufwachsen der Kinder auch besser sein, dass vor Ort mit Belegungsrechten und in anderer Weise dafür Sorge getragen wird, dass die Kinder von Soldatinnen und Soldaten anständig betreut werden
“, sagte der Minister.
Die Sanitätsversorgung der Soldatinnen und Soldaten will der Minister durch eine intensivere Zusammenarbeit mit zivilen Vertragsärzten verbessern. Vor allem an kleinen Standorten seien derartige Vereinbarungen vor dem Hintergrund unterschiedlicher Krankheitsbilder sinnvoll und würde Soldaten weite Anfahrtswege zu fachärztlichen Einrichtungen der Bundeswehr rsparen. „Ich glaube es ist im Interesse der Soldatinnen und Soldaten gerade an kleinen Standorten, wenn wir diese vertragsärztliche Versorgung ausbauen
“, betonte de Maizère.
Thema im Jahresbericht des Wehrbeauftragten war auch die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. In diesem Bereich seien durch die Anstrengungen in den vergangenen Jahren deutliche Verbesserungen erreicht worden, stellte der Minister fest. Diese sei insbesondere in Bezug auf den Schutz der Soldatinnen und Soldaten „im Schnitt besser, als die unserer Verbündeten
“.
Am Ende seiner Rede lobte der Minister die Zusammenarbeit mit dem Wehrbeauftragten und seinen Mitarbeitern. Das Ministerium werde weiterhin deren Arbeit konstruktiv begleiten.
