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Parlamentarische Haushaltsberatungen 2012

Berlin, 11.11.2011.
Die Beratungen des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2012 fanden am Donnerstag, dem 10. November, in der sogenannten Bereinigungssitzung ihren Abschluss. Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Deutschen Bundestag die Annahme des Verteidigungshaushaltes mit einem Gesamtumfang von rund 31,9 Milliarden Euro und damit in der Substanz unverändert gegenüber dem Regierungsentwurf.

Geldscheine und Münzen

Geld für die Bundeswehr (Quelle: Fotolia/Akhodi)Größere Abbildung anzeigen

Neben weiteren Verbesserungen ermächtigt der Haushaltsplan unter anderem, nicht mehr benötigte Unterkünfte Pendlern gegen ermäßigtes Entgelt zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus enthält der Verteidigungshaushalt 2012 insgesamt 6.000 Planstellenverbesserungen für Mannschaftsdienstgrade sowie als Ergebnis der parlamentarischen Beratung rund 500 Planstellenverbesserungen für Feldwebeldienstgrade und rund 300 Planstellenverbesserungen für Beamte des mittleren Dienstes.

Das Bundesministerium der Verteidigung dankt den Berichterstattern des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für den Einzelplan 14 –Jürgen Koppelin (Hauptberichterstatter), Klaus-Peter Willsch und Bartholomäus Kalb für die Regierungskoalition sowie Bernhard Brinkmann, Gesine Lötzsch und Tobias Lindner für die Oppositionsfraktionen – für das erreichte Ergebnis, das Grundstein für eine nachhaltige Finanzierung der Neuausrichtung der Bundeswehr ist.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Monika Heimburger


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