Staatssekretär Schmidt zu politischen Gesprächen in Australien
Canberra / Australien, 09.10.2012.
Im Rahmen seiner Neuseeland- und Australienreise besuchte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt am 3. und 4. Oktober die australische Hauptstadt Canberra. Dort traf er unter anderem den australischen Verteidigungsminister Stephen Smith und nahm an der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in der Deutschen Botschaft teil.
„Neuseeland und sein größerer Nachbar Australien sind wichtige und stabile Partner in der Region
“, erläuterte Schmidt den Grund seiner Reise. „Wir sind dabei, eine engere Form der Zusammenarbeit zu vereinbaren
.“ Dazu wird eine entsprechende Erklärung beider Regierungen vorbereitet.
Beim Treffen mit dem australischen Ressortchef ging es um den strategischen Dialog und die südpazifische Sicht über mögliche Krisenherde und sicherheitspolitischen Risiken in der Region. Außerdem habe man über eine vertiefte Zusammenarbeit im Bereich der Bedrohung durch Cyber-Angriffe gesprochen. „Wir haben natürlich auch über Afghanistan gesprochen, wo Australien der größte Nicht-NATO-Truppensteller ist und sich in vorbildlicher Weise engagiert
“, so der Staatssekretär. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich Australien, das sich mit einem Kontingent in der afghanischen Provinz Uruzgan engagiert, auch an einer ISAF-Nachfolgemission nach 2014 beteiligen werde.
Australien – enger Partner der USA
Thema des Gesprächs war auch die Ankündigung der USA, ihren geostrategischen Schwerpunkt auf den Pazifikraum zu verlegen und ihre militärische Präsenz dort zu verstärken. Australien und die USA hatten in diesem Zusammenhang eine engere Zusammenarbeit vereinbart.
Australien stehe dabei einerseits in einer engen Partnerschaft zu den Vereinigten Staaten, sei andererseits vor allem durch den Handel mit Rohstoffen wirtschaftlich stark mit China verflochten, erläuterte Schmidt. „Es kann auch eine Chance sein, dass Australien eine sehr selbstständige Rolle einnimmt und trotzdem eine klare sicherheitspolitische Position mit dem Westen einnimmt
“, so der Staatssekretär weiter.
Große Besorgnis teilen Australien und Deutschland hinsichtlich der Entwicklung in Syrien. Beide Länder seien sich einig, dass nicht-militärische Optionen bei der Lösung des Konflikts im Vordergrund stehen sollten. Eine gemeinsame Position des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sei hier gefordert. Auch in der Frage nach dem iranischen Atomprogramm setzen beide Länder auf eine diplomatische Lösung. „Die Sanktionen der USA und EU zeigen Wirkung
“, betonte der Staatssekretär.
