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Bündnisverpflichtungen werden weiterhin erfüllt

Berlin, 09.11.2011.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière erläuterte am 8. November vor internationalem Publikum auf der Berliner Konferenz für Europäische Sicherheit und Verteidigung die aktuelle Strukturreform der Bundeswehr. Dabei sprach er auch über die zukünftige Rolle der neuen Bundeswehr im Bündnis.

De Maizière vor Logo der Konferenz

De Maizière spricht bei Berliner Sicherheitskonferenz (Quelle: Behördenspiegel)Größere Abbildung anzeigen

Mit Blick auf die in diesem Jahr ausgesetzte Wehrpflicht sagte der Minister, die zuletzt sechs Monate dienenden Wehrpflichtigen seien für einen Einsatz nur eingeschränkt verwendbar gewesen. Mit Aussetzung der Wehrpflicht habe man sich bereits der neuen Zielgröße von künftig 185.000 Soldatinnen und Soldaten sehr stark genähert.

„Der limitierende Faktor ist die Demografie“, hob de Maizière hervor. Der Anteil junger Menschen an der Bevölkerung habe sich pro Geburtenjahrgang halbiert. Den jährlichen Rekrutierungsbedarf bezifferte der Verteidigungsminister mit 30.000 Soldaten. Dem gegenüber stünden maximal 60.000 potenzielle Bewerber pro Jahrgang. „Daraus 30.000 geeignete Bewerber zu finden ist sportlich“, meinte de Maizière und betonte: „Ziel der Reform ist es, mit weniger Soldaten leistungsfähiger zu werden.“

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Weit weg von einer Unterschichtarmee

Die derzeitige Personallage bezeichnete der Verteidigungsminister als gut. Beim Offiziernachwuchs liege das Verhältnis bei bis zu acht Bewerbern pro Dienstposten. Gute Zahlen gäbe es auch bei den freiwillig Wehrdienstleistenden. Ob es so bleibt, sei derzeit nicht absehbar.

Begründet durch die Änderung des Schulsystems gäbe es zur Zeit eine hohe Zahl an Schulabgängern, darunter auch doppelte Abiturjahrgänge. „Das sind begünstigende Faktoren“, so de Maizière. Fast die Hälfte aller freiwillig Wehrdienstleistenden verfüge über einen Berufsschulabschluss. Der Anteil jener ohne Schulabschluss sei sehr gering. „Das ist international gut und weit weg von einer Unterschichtarmee“, so das Fazit des Ministers.

„Es liegt an uns, dass wir attraktiv sind, dass die Bezahlung stimmt, dass der Ethos stimmt. Dass man den Eindruck hat, etwas Gutes für sein Land zu tun und dass das Land das auch so sieht. Diese drei Erfolgsfaktoren brauchen wir“, machte der Verteidigungsminister deutlich. Bezüglich der in diesem Zusammenhang angesprochenen Abbrecherquote gab sich der Minister optimistisch: „Da werden wir alle etwas zu tun haben“, meinte er. „Auf Dauer werden wir uns aber wohl an eine Abbrecherquote von 10 bis 20 Prozent gewöhnen müssen“, so der Minister weiter.

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Standortschließung nicht von heute auf morgen

Die Masse der Standortplanungen solle im Zeitraum 2015 bis 2017 abgeschlossen sein. Im Einzelfall könne es aber auch etwas länger dauern. Auch wenn Einheiten und Verbände aufgelöst und Standorte geschlossen werden würden, handele es sich bei der Reform nicht um einen reinen Abbau, sondern um einen Umbau der Bundeswehr. „Das ist ein gewaltiger Prozess, der muss gut überlegt sein“, betonte de Maizière.

Bezüglich der Frage nach den Rüstungsausgaben sagte de Maizière: „Nicht die Höhe der Ausgaben ist das Problem, sondern deren Bindung an die Projekte.“ 5,6 Milliarden Euro seien für Rüstungsausgaben vorgesehen. Daran wolle man festhalten. Der Bund und die Rüstungsindustrie müssten aufeinander zu gehen und einvernehmliche Lösungen für Vertragsänderungen finden. Nur so könne man finanzielle Entlastungen erzielen.

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Künftig mehr Soldaten für Einsätze verfügbar

Trotz Kräftereduzierung sieht Verteidigungsminister de Maizière keine Probleme, wenn es um die Erfüllung der Bündnisverpflichtungen innerhalb von NATO und EU geht. Zukünftig wolle man 10.000 Soldaten für internationale Einsätze bereitstellen – mehr als heute. Auch deren Durchhaltefähigkeit über längere Zeiträume solle entsprechend sichergestellt werden.

Gemeinsam rein, gemeinsam raus – das sei die Gesamtstrategie in Afghanistan, hob der Minister mit Blick auf den Afghanistaneinsatz hervor. Deshalb sollten Abzugspläne wohl überlegt sein. Das derzeitige Mandat für den Afghanistaneinsatz sieht eine Obergrenze von 5.350 Bundeswehrsoldaten vor. Noch vor Weihnachten wird das Kabinett einen neuen Mandatsvorschlag an den Bundestag richten.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Carsten Vennemann


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