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Neuausrichtung: Alles kommt auf den Prüfstand

Berlin, 02.09.2011.
Zu aktuellen Fragen der Neuausrichtung der Bundeswehr sprach der Projektleiter „Überprüfung Rüstungs- und Beschaffungsvorhaben“, Vizeadmiral Manfred Nielson, mit www.bmvg.de.

Porträt von Nielson

Im Gespräch: Vizeadmiral Manfred Nielson (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

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Herr Admiral, Sie leiten das Projekt „Überprüfung Rüstungs- und Beschaffungsvorhaben“, dessen Ergebnis erhebliche Auswirkungen auf alle anderen Projekte hat. Können Sie uns die Zusammenhänge erläutern?

Der Bundesminister der Verteidigung hat in der ersten Jahreshälfte 2011 wesentliche Eckwerte für die Neuausrichtung der Bundeswehr vorgegeben. Um nur einige zu benennen: Die verpflichtende Einberufung zum allgemeinen Grundwehrdienst ist seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt. Der militärische und zivile Personalumfang der Bundeswehr der Zukunft wird zukünftig deutlich kleiner sein als bislang.

Es gilt nun das Leistungsvermögen der Bundeswehr insgesamt wie auch deren Ausrüstung auf das neue priorisierte Fähigkeitsprofil auszurichten. Wir sehen, dass Fähigkeiten im Einsatz gebraucht werden, die heute noch nicht vorhanden sind. Es gibt Material, über das wir in großem Umfang verfügen, das wir aber nicht mehr brauchen. Und es gibt Material, dass wir vor langer Zeit bestellt haben, aber in Zahl und Ausführung so nicht mehr brauchen. Verzögerungen und Verschiebungen bei kostenintensiven Großprojekten führen dazu, dass die damit einhergehenden Kostensteigerungen und hohen Bindungsstände zu einem erheblichen Verlust finanzieller Gestaltungsräume geführt haben. Dieses Dilemma müssen wir durchbrechen. Dabei stehen wir vor einer dreifachen Herausforderung:

  • Die Bundeswehr muss fähigkeits- und einsatzorientiert ausgerichtet werden,
  • sie muss nachhaltig finanzierbar und
  • sie muss demographiefest aufgestellt sein.

Und dies ohne Abstriche beim laufenden Betrieb.
Wesentliches Ziel meines Projektes ist es, für die Neuausrichtung des Fähigkeitsprofils die erforderlichen planerischen und haushalterischen Spielräume zu schaffen.

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Sie stellen also alle laufenden und bereits ins Auge genommenen Rüstungs- und Beschaffungsvorhaben auf den Prüfstand?

Ja, genau so ist es. Die aktuellen und geplanten Rüstungs- und Beschaffungsvorhaben werden ebenso wie das gesamte vorhandene Material an den verteidigungspolitischen Richtlinien und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil gespiegelt. Alles kommt auf den Prüfstand. Die Ergebnisse werden mit der vorgegebenen Finanzlinie abgeglichen. Wir hoffen, dass unsere Arbeit haushalterische Spielräume für eine moderne und attraktive Bundeswehr schafft.

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Was kann das für einige Waffensysteme der Streitkräfte bedeuten?

Wie bereits gesagt, alles kommt auf den Prüfstand. Nicht nur die Waffensysteme der Streitkräfte, sondern die gesamte Ausrüstung der Bundeswehr. Die Prüfung wird Empfehlungen zur Begrenzung von Ausstattungsumfängen bis hin zum Verzicht auf bestimmte Projekte beinhalten. Gleichzeitig werden wir Empfehlungen für die konsequente Priorisierung einsatzrelevanter Projekte erarbeiten. Und darüber hinaus werden wir Vorgaben für die rasche Außerdienststellung nicht mehr benötigten Geräts machen, auch wenn die Anpassung der materiellen STAN vermutlich nicht so schnell erfolgen kann.

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Können Sie schon sagen, welche Waffensysteme angefasst werden?

Natürlich habe ich verschiedenste Varianten im Kopf. Aber wir sind hier in einem sehr sensitiven Bereich. Die Bekanntgabe von Überlegungen, die noch keine Entscheidungsreife besitzen, könnte in jeder Hinsicht kontraproduktive Auswirkungen haben. Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich heute nicht konkreter werden kann.

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Wie gehen Sie bei der Überprüfung vor?

Das Fähigkeitsprofil wird in mehreren Untersuchungsfeldern umfassend analysiert. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet. Die wesentlichen Untersuchungsfelder erstrecken sich auf Optionen in den Bereichen Aufklärung, Landtransport und taktische Beweglichkeit, Lufttransport und Luftbeweglichkeit, Informationsübertragung und Informationsversorgung.

Auch die Wirkung gegen Ziele am Boden und in der Luft und unter Wasser vom Boden, von See und aus der Luft, steht in unserem Fokus. Unser Blick richtet sich dabei nicht nur auf die klassischen Dimensionen Land, Luft und See, sondern insbesondere auch auf den Informations- und den Weltraum. Daneben werden die Optionen an vertraglichen Bindungen und haushalterischer Machbarkeit gespiegelt. Erst danach werden diese Empfehlungen dem Minister zur Entscheidung vorgetragen.

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Eine komplexe Aufgabe!

In der Tat! Sie ist nicht nur komplex, sondern auch zeitkritisch. Die Prüfung bedarf einer engen Abstimmung mit anderen Projekten. Sie hat Auswirkungen auf die Neuausrichtung der Streitkräfte und die Ausrüstung der Bundeswehr. Sie beeinflusst Strukturentscheidungen, Personalumfänge und letztlich auch die Stationierung.

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Wie sehen die Zeitlinien aus?

Bundesminister de Maizière hat angekündigt, Ende Oktober Stationierungsentscheidungen zu treffen. Der Rahmen ist damit vorgegeben. Wir müssen alle wesentlichen Aspekte des Projektes und ihre Auswirkung auf die Stationierung in diesem Monat entscheidungsreif vorbereitet haben.

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Wer arbeitet mit in Ihrem Team?

Ich habe mir nur ein kleines Kernteam von zwei Mitarbeitern zusammen gestellt. Daneben werden wir tatkräftig und kompetent durch den Fü S VI, aber auch durch die Abteilungen Rüstung und Haushalt unterstützt.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Die Fragen stellte Thomas von Buttlar


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