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Sicherheit für den euro-atlantischen Raum

München, 06.02.2012.
Traditionelle NATO-Themen, aber auch neue Aspekte wurden in den drei Tagen der Münchner Sicherheitskonferenz kontrovers diskutiert. Über 70 Delegationen mit über 40 Außen- und Verteidigungsministern und zahlreiche Regierungschefs kamen zusammen, um über die Lage in der Welt zu sprechen.

Clinton und de Maizière unterhalten sich

Im Gespräch: Clinton und de Maiziere (Quelle: MSC/Mörk)Größere Abbildung anzeigen

Über den euro-atlantischen Sicherheitsraum, die Zukunft Asiens und die Lage im Nahen Osten wurden in München genauso diskutiert wie über Fragen der Energiesicherheit, Cybersecurity oder die Auswirkungen der Finanzkrise. Die Themen waren breit angelegt und wurden von führenden Politikern der Weltgemeinschaft erörtert.

So nahmen die US-Außenministerin Hillary Clinton, US-Verteidigungsminister Leon Panetta, der russische Außenminister Sergej Lawrow und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zur Zukunft der euro-atlantischen Sicherheitsgemeinschaft Stellung. Der Schlüssel zum Erfolg, darin waren sich diese Vier einig, läge darin, sich stärker zu vertrauen. „Wir müssen mehr dafür tun, Vertrauen aufzubauen und Misstrauen zu überwinden“, sagte Clinton.

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Internationale Raketenabwehr

Gegenseitiges Vertrauen ist auch die Basis für den geplanten internationalen Raketenabwehrschirm (Missile Defence). Auf dem NATO-Treffen in Lissabon habe man Russland eingeladen, mit der NATO zu kooperieren, betonte Rasmussen. „Damit können wir altem Misstrauen und neuen Bedrohungen gleichzeitig begegnen“, sagte er. Im Mai in Chicago böte sich nun die Chance, den nächsten Schritt zusammen zu gehen.

Vorgestellt wurden auf der Konferenz die Ergebnisse der Euro-Atlantic Security Initiative (EASI). Ziel dieser unabhängigen Kommission war es, grundlegende Vorschläge für ein nachhaltiges euroatlantisches Sicherheitssystem zu erarbeiten. Die Initiatoren der Initiative waren Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Igor Iwanow, ehemaliger russischer Außenminister, und Sam Nunn, ehemaliger US-Senator und Co-Chairman der Nuclear Threat Initiative.

Über den Raketenabwehrschirm sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière gegenüber der Presse: „Dieses System ist nicht gegen Russland gerichtet, und das weiß Russland auch.“ Der Bericht der EASI sei deshalb hilfreich. „Es ermutigt uns, eine politische Kooperation mit Russland bei der Frage der Raketenabwehr einzugehen“, so de Maizière weiter.

Logo der Münchner Sicherheitskonferenz

Jährlicher Treffpunk für Sicherheitspolitiker (Quelle: dpa/Gebert)Größere Abbildung anzeigen

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Smart Defence

Die Verteidigungsbudgets aller NATO-Staaten sind angespannt. Eine der viel diskutierten Lösungen, um auch mit weniger Mitteln mehr erreichen zu können, lautet in der NATO smart defence. Gemeint ist hier der Aufbau gemeinsamer Fähigkeiten, damit nicht jedes Land auch jede Fähigkeit bereithalten muss.

Da gäbe es bezüglich der Souveränität von Staaten natürlich Ängste und Sorgen, die abgebaut werden müssten, merkte der britische Verteidigungsminister Philip Hammond an. Sein Vorschlag deshalb: „Wir müssen in kleinen Bereichen beginnen, die unstrittig sind, beispielsweise bei der Ausbildung der Soldaten.“ Sei man hier erfolgreich, so könnte smart defence auch auf andere Bereiche ausgedehnt werden.

Dass man sich beim Teilen von Fähigkeit in Abhängigkeiten begebe, läge in der Natur der Dinge, sagte Verteidigungsminister de Maizière an. Aber: „Abhängigkeiten, auch dies lehrt das Verhältnis zwischen Europa und Amerika, sind kein Ausdruck von Schwäche – sondern, richtig eingesetzt, Nachweis von Vertrauen, Effizienz und Stärke.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


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