Sie sind hier: Startseite > Sicherheitspolitik > Neues Kapitel in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Neues Kapitel in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Lissabon, 02.12.2009.
Mit der Ratifikation aller EU-Länder ist der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Damit beginnt ein neues Kapitel in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Durch den Vertrag wird die Bedeutung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union weiter präzisiert.

Verkündung des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Quelle: Getty Images/Riopa)Größere Abbildung anzeigen

Nach Artikel 42 (1) des Vertrags von Lissabon heißt es:

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist integraler Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Sie sichert der Union eine auf zivile und militärische Mittel gestützte Operationsfähigkeit. Auf diese kann die Union bei Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zurückgreifen. Sie erfüllt diese Aufgaben mit Fähigkeiten, die von den Mitgliedsstaaten bereitgestellt werden.“

Laut Vertragstext verständigen sich die Mitglieder der Europäischen Union auf eine schrittweise Festlegung auf eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Dabei werden durch den Vertrag die besonderen verteidigungspolitischen Verpflichtung von Mitgliedsstaaten geachtet, die zugleich Mitglieder der NATO sind. Sie verpflichten sich darüber hinaus auf eine schrittweise Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten.

Der Vertrag von Lissabon wurde am 13. Dezember 2007 in der portugiesischen Hauptstadt von den 27 EU-Staaten unterzeichnet. Er tritt an die Stelle des Verfassungs-Vertrages (Vertrag über eine Verfassung von Europa VVE) von 2004, der nicht in Kraft trat, nachdem er in mehren EU-Staaten nicht ratifiziert wurde. Der Weg für das Inkrafttreten des Vertrags wurde frei, nachdem Tschechien am 3. November 2009 den Vertrag ratifizierte.

nach oben


FußFzeile

nach oben

Stand vom: 03.12.13 | Autor: Jan Rippl


http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.sicherheitspolitik&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001%7C7YCDY8113INFO