Schlanker, flexibler, stärker – NATO-Verteidigungsminister vereinbaren Reform
Brüssel/Berlin, 09.06.2011.
Beim ihrem Treffen am 8. und 9. Juni in Brüssel haben die NATO-Verteidigungsminister tiefgreifende Reformen des Nordatlantischen Sicherheitsbündnisses beschlossen. Die NATO passe sich ebenso wie die Bundeswehr an ein neues sicherheitpolitisches Umfeld an, erklärte Verteidigungsminister Thomas de Maizière.
Unter dem Vorsitz von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen berieten die Amtskollegen über die aktuellen Reformprojekte der NATO. Dabei einigten sich die Verteidigungsminister auf grundlegende Reformen. Die NATO soll schlanker, flexibler und damit besser geeignet sein, zukünftige Herausforderungen zu meistern.
„Die beschlossenen Reformen demonstrieren die Handlungsfähigkeit und die Geschlossenheit des Atlantischen Bündnisses. Die NATO passt sich ebenso wie die Bundeswehr mit ihrer Reform an ein neues sicherheitspolitisches Umfeld an und trägt den finanzpolitischen Realitäten Rechnung. Die Entscheidungen zeigen, dass eine Verringerung von Stäben und Hauptquartieren die Führungsfähigkeit großer Organisationen stärkt“
erklärte Verteidigungsminister de Maizière in Brüssel. Und betonte weiter: „Die NATO-Reformagenda wird nun bis zum NATO-Gipfel 2012 mit der Überprüfung des NATO-Abschreckungs- und Verteidigungsdispositivs, der Posture Review, fortgesetzt.“
Auf ihrer Sitzung am späten Abend des 8. Juni beschlossen die NATO-Verteidigungsminister, die NATO-Kommandostruktur um ein Operatives Kommando (Joint Force Command), drei taktische Kommandos für Luftstreitkräfte, Seestreitkräfte und Landstreitkräfte sowie zwei Gefechtsstände zur Führung von Luftstreitkräften (Combined Air Operations Centres) zu kürzen. Das Gesamtpersonal in der NATO-Kommandostruktur wird von rund 13.000 auf weniger als 9.000 reduziert.
Das Luftstreitkräftekommando in Ramstein (500 Dienstposten) und der Gefechtsstand in Uedem am Niederrhein (185 Dienstposten) werden aufrechterhalten.
Die 14 NATO-Agenturen werden überführt in drei Dachagenturen für Beschaffung, Unterstützung sowie Kommunikation und Information. Der deutsche Standort in Unterhaching bleibt erhalten und wird in Zukunft unter das Dach der Agentur für Beschaffung fallen.
Libyen und Afghanistan: Einsätze der NATO
Zu Beginn des Treffens stand zunächst die weitere Entwicklung der NATO-Operation Unified Protector (Libyen) im Mittelpunkt. Am 27. März 2011 hatte sich die NATO für eine militärische Operation in Libyen entschieden. Diese wird unter der Resolution 1973 des VN-Sicherheitsrats durchgeführt. Das Ziel dieser Operation Unified Protector ist es, die Zivilbevölkerung des Landes vor Angriffen zu schützen.
Abschließend fand eine Sitzung mit den ISAF -Truppensteller-Nationen statt, die nicht Mitglied der NATO sind. Thema der Gespräche waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der bevorstehende Beginn der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in verschiedenen Provinzen und Distrikten. Die NATO leitet die Internationale Schutztruppe für Afghanistan. Deren Ziel ist es, die Sicherheit in dem Land am Hindukusch wieder herzustellen. Bis 2014 soll dabei die Verantwortung für die Sicherheit in afghanische Hände übergehen.
