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De Maizière in Israel: Minister besucht Yad Vashem und trifft Benjamin Netanjahu

Jerusalem/Tel Aviv, 15.07.2011.
Im Rahmen seiner Israelreise hat der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière am 13. Juli die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besucht. Einen Tag später traf er den israelischem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einem Gespräch.

De Maizière in Yad Vashem

Minister de Maizière in der „Halle der Namen“ in Yad Vashem (Quelle: Bundeswehr/Schmidt)Größere Abbildung anzeigen

Im Anschluss an eine Führung durch das Museum von Yad Vashem legte de Maizière in der Halle der Erinnerung einen Kranz nieder. Der Minister zeigte sich tief bewegt von den Eindrücken in Yad Vashem. Für den Eintrag in das Gedenkbuch von Yad Vashem griff er einen Vers aus Psalm 23 auf: „Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück – Das Geschenk der Versöhnung ist uns Verpflichtung und Auftrag vor die Zukunft.

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Rundflug über Israel mit Zwischenlandung am Gaza-Streifen

Am Vormittag des Tages hatte sich der Bundesverteidigungsminister bei einem Hubschrauberflug mit einer CH-53 der israelischen Streitkräfte über die militärpolitischen Besonderheiten des Landes informiert. Der Flug führte dazu vom Großraum Tel Aviv zur Grenze des Westjordanlandes, dann weiter entlang des Gaza-Streifens bis zur ägyptischen Grenze. „Mit ist gezeigt worden, wie klein dieses Land ist, wie verletzlich dieses Land ist und wie es sich sichert“, sagte de Maizière später gegenüber der Presse über diesen Flug. Nach der Zwischenlandung an einem Kontrollposten in unmittelbarer Nähe des Gaza-Streifens flog der Minister direkt nach Jerusalem.

Dort traf sich de Maizière auch mit Mitgliedern des Ausschusses der Knesset für Außenpolitik und Verteidigung unter Vorsitz von Saul Mofas und anschließend mit dem Generalstabschef der israelischen Streitkräfte Generalleutnant Benjamin Gantz zu Gesprächen.

De Maizière im Hubschrauber

Rundflug über Israel: Minister de Maizère mit dem israelischen General Eitan Dangot (Quelle: Bundeswehr/Schmidtke)Größere Abbildung anzeigen

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De Maizière trifft Ministerpräsident Netanjahu in Tel Aviv

Zum Abschluss seines Arbeitsbesuches in Israel hat sich Thomas de Maizière am 14. Juli in Tel Aviv mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. De Maizière bezeichnete das Treffen anschließend gegenüber der Presse als „sehr intensives“ und „sehr gutes Gespräch“.

Der israelische Ministerpräsident hat noch einmal seine Sorge über die Nuklearbewaffnung des Iran zum Ausdruck gebracht und die Rolle des Iran in der Region unterstrichen“, ging de Maizière auf eines der zentralen Gesprächsthemen ein. Deutschland und Israel seien sich dabei in der Einschätzung der Bedrohungslage einig, so der Minister weiter. Das Thema Iran hatte bereits bei den Treffen der vergangen Tage eine wichtige Rolle gespielt.

Ein weiterer wichtiger Gesprächsinhalt war der Nahost-Friedensprozess. Hier habe er einen „sehr konstruktiven Ton“ wahrgenommen, sagte Thomas de Mazière. Netanjahu habe zudem die hohen Erwartungen der israelischen Seite an die Bemühungen des Nahost-Quartetts betont. Hier zeigte sich de Maizière überzeugt, dass Israel auf positive Ergebnisse der Arbeit des Quartetts auch positiv reagieren wird. Das Quartett hatte zuletzt am Beginn der Woche in Washington allerdings ergebnislos getagt. Hintergrund sind Ankündigungen der palästinensischen Seite, im Herbst dieses Jahres die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch die UNO anzustreben.

De Maizière und Netanjahu begrüßen sich

Treffen in Tel Aviv: De Maizière und Ministerpräsident Netanjahu (Quelle: Bundeswehr/Schmidt)Größere Abbildung anzeigen

Darüber hinaus diskutierten de Maizière und Netanjahu über bilaterale Beziehungen beider Staaten. „Im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gibt es außerhalb der NATO-Staaten und neben den USA kaum ein Land, mit dem es so intensive und konstruktive Beziehungen gibt, wie mit Israel“, beschrieb de Maizière die seit Jahren bestehenden guten Beziehungen zwischen beiden Ländern auf diesem Gebiet.

So setzt Deutschland zum Beispiel das in Israel entwickelte unbemannte und unbewaffnete Aufklärungsflugzeug Heron erfolgreich in Afghanistan ein. Umgekehrt hat Deutschland den israelischen Streitkräften Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot zur Verfügung gestellt, die bei der Bundeswehr entbehrlich geworden sind. Hinzu kommen Austauschprogramme von israelischen und deutschen Offizieren oder gemeinsame Ausbildungsprogramme beider Streitkräfte.

Das Treffen mit Netanjahu markierte den Schlusspunkt der Israel-Reise des deutschen Verteidigungsministers. Auf dem Rückflug nach Deutschland legte de Maizière einen Zwischenstopp bei den deutschen Einsatzkontingenten der UN-Missionen UNIFIL und OAE auf Zypern ein.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Burkhard Schmidtke


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