Erste Planungen für künftige Afghanistan-Mission abgeschlossen
Brüssel, 12.10.2012.
Die Fortschritte bei der Schaffung gemeinsamer Verteidigungsfähigkeiten und die Eckpunkte für die Ausbildungs- und Beratungsmission in Afghanistan ab 2015 standen im Fokus des NATO-Verteidigungsministertreffens am 9. und 10. Oktober in Brüssel.
Nach Abschluss der Beratungen forderte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Bündnispartner auf, die Impulse für eine verstärkte Zusammenarbeit der Bündnispartner aufrechtzuerhalten. Die Bündelung von Ressourcen und die Koordinierung multinationaler Projekte seien der beste Weg, in Zeiten knapper Verteidigungsbudgets für Sicherheit zu sorgen.
Mit Blick auf die ISAF-Mission in Afghanistan sei sich die Allianz aus 50 Truppenstellernationen einig: „Unsere Strategie funktioniert und unsere Zeitlinien bleiben unverändert
“, betonte Rasmussen. Die Angriffe auf ISAF-Soldaten aus den Reihen der afghanischen Sicherheitskräfte würden an der Strategie der schrittweisen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen bis Ende 2014 nichts ändern.
Mit den Gesprächen in Brüssel wurde nun die erste erste Phase zur Planung der künftigen Trainings-, Beratungs- und Unterstützungsmission ab 2015 abgeschlossen. Die neue Mission werde keine Kampfmission sein, unterstrich Generalsekretär Rasmussen. Weitere Details dazu werden Anfang nächsten Jahres erwartet, die Planungen sollen bis Ende 2013 abgeschlossen sein.
Neujustierung der Truppenverteilung im Kosovo
Mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in Afghanistan befassten sich auch die Verteidigungsminister der Truppenstellenden Nationen im ISAF Regionalkommando Nord bei einem informellen Treffen. Dabei verständigten sich die 18 Partnernationen auf eine abgestimmte und an die Sicherheitslage angepasste Rückverlegung der internationalen Truppen. Die Entwicklung der Sicherheitslage im Norden wird von den Truppenstellern insgesamt positiv bewertet. Mittlerweile haben die afghanischen Sicherheitskräfte die Sicherheitsverantwortung für 76 Prozent der Bevölkerung und in allen Provinzhauptstädten des Landes übernommen.
Der Einsatz im Kosovo war auf Initiative von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Tagesordnung gesetzt worden. Am deutschen Engagement im Kosovo werden keinerlei Abstriche gemacht, sagte der Minister am Mittwochnachmittag. Man erwarte jedoch eine Neujustierung der Truppenverteilung und der Ressourcen, um künftig den dauerhaften Einsatz des deutsch-österreichischen und des italienischen Reservebataillons zu vermeiden.
In den kommende Wochen werde dazu nun ein Vorschlag erarbeitet, über den spätestens bei der nächsten Verteidigungsministersitzung im Februar beschlossen werden könne. „Allgemein bleibt es bei dem wichtigen Auftrag, der auch eine militärische Seite hat, der aber immer nachrangig sein muss zu den polizeilichen und politischen Aufgaben – auch im Verhältnis von Kosovo zu Serbien
“, so de Maizière.
