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Bundeswehr schützt weiter libanesische Seegrenze

Berlin, 09.06.2011.
Der Bundestag hat mit 484 Stimmen das Mandat für den UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr verlängert. 80 Abgeordnete stimmten gegen den Einsatz, sieben enthielten sich der Stimme.

Soldaten stehen in Formation

Flagge zeigen vor dem Libanon (Quelle: Bundesregierung/Bergmann)Größere Abbildung anzeigen

Die Mission der Vereinten Nationen soll den Waffenschmuggel radikal-islamistischer Terrorgruppen in den Nahen Osten verhindern. Die Obergrenze von 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten wird beibehalten. Das Mandat für die Beteiligung am Flottenverband dauert bis zum 30. Juni 2012. Derzeit sind drei deutsche Schiffe im Einsatz, ihr Einsatzhafen ist Limassol auf Zypern.

Rechtsgrundlage
Die Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 ist die Grundlage von UNIFIL. Damit soll die seit dem 14. August 2006 bestehende Waffenruhe zwischen Libanon und Israel abgesichert werden. Außerdem wurde dadurch eine wesentliche Voraussetzung für die Lösung innenpolitischer Konflikte im Libanon geschaffen.
Zuletzt wurde das UNIFIL-Mandat vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bis zum 31. August 2011 verlängert.

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Auftrag deutscher Soldaten

Das Ziel der Mission ist eine baldige Übernahme der Küstenüberwachung durch den Libanon. Die Bundesregierung hat sich bereits in der Vergangenheit intensiv am Aufbau der libanesischen Seestreitkräfte beteiligt. Das geschieht insbesondere durch eine umfangreiche bilaterale Ausbildungshilfe der Bundeswehr. Der Schutz der seeseitigen Grenzen soll am Ende durch libanesische Kräfte erfolgen. Derzeit bestehen jedoch weiter Lücken, die geschlossen werden müssen. Sobald das geschehen ist, wird Deutschland den Einsatz beenden können.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


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