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De Maizière in Brüssel – Verteidigungsminister der NATO treffen zusammen

Brüssel, 02.02.2012.
Thomas de Maizière nimmt am Verteidigungsminsitertreffen der NATO teil, das vom 2. bis 3. Februar in Brüssel stattfindet. Unter dem Vorsitz von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen werden die Amtskollegen über aktuelle Entwicklungen und Reformprojekte in der NATO beraten.

De Maizière und Di Paolo im Gespräch

Verteidigungsminister de Maizière trifft auf seinen italienischen Amtskollegen Di Paolo in Brüssel (Quelle: dpa/Warnand)Größere Abbildung anzeigen

Mit den Worten „Wir halten uns an die Lissabon-Strategie“ und der darin enthaltenen Botschaft, das Mandat in Afghanistan bis 2014 Afghanistan zu erfüllen, betrat er das NATO-Hauptquartier.

In seinen ersten Gesprächen mit dem Nordatlantic-Rat (NAC) und den Mitgliedern der Northern Group widmete er sich dem Schwerpunkt der Fähigkeitsentwicklung der NATO. In diesem Zusammenhang weiterhin ein Thema: „Smart Defence“. Dieses wurde bereits beim letzten Treffen der Verteidigungsminister im Oktober 2011 behandelt und ist weiterhin spezielles Anliegen des Ministers. Ziel bleibt es weiterhin sich auf ausgewählte Projekte zu konzentrieren, um gemeinsame Effekte und Synergien für das Bündnis zu erzielen. Entsprechend werden die Projekte, wie zum Beispiel eine gemeinsame militärische Aufklärung, vorangetrieben.

Den Sitzungen des NAC vorgeschoben war eine Gesprächsrunde unter Führung des finnischen Verteidigungsministers Stefan Walling zur „Multinational Capabilites Cooperation in the Northern Group“. Dabei wurden neue Wege bei der Zusammenarbeit im Bereich multinationaler Projekte in der Arbeitsgruppe „Northern Group Countries“erörtert.

In der anschließenden NAC-Sitzung äußerte de Maizière sich gegenüber seinen Amtskollegen zu den bestehenden NATO-Operationen, Reformaspekten und zu Missile Defence. Seinen Themenschwerpunkt bei Smart Defence, sprach er auch in dieser größeren Sitzung an. Smart Defence steht dabei auch im direkten Zusammenhang mit den Vorbereitungen für den NATO-Gipfel im Mai 2012 in Chicago/USA. Nach wie vor werden jedoch geplante Vorhaben und Projekte durch die Finanzkrise und die Kürzungen in den Verteidigungshaushalten der Mitgliedsstaaten beeinflusst.

Spekulationen über früher stattfindende Abzugsvorhaben aus Afghanistan wies Minister de Maizière von sich. „Es bleibt bei der Lissabon-Strategie, die die Staats- und Regierungschefs beschlossen haben“, so de Maizière und betonte bis Ende 2014 in geordneten, wohl überlegten Schritten die Soldaten zusammen mit den Bündnispartnern abzuziehen. „Bis dahin brauchen wir eine angemessene Truppenstärke, auch deutscher Soldaten, um die Übergabe in Verantwortung seriös durchführen zu können und um den Abzug geordnet zu organisieren“, sagte er.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Andreas Aschert


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