Sicherheit gemeinsam gestalten
Berlin, 07.09.2012.
Sie begleitet Thomas de Maizière, seit er im März vergangenen Jahres das Amt des Verteidigungsministers übernommen hat, und sie ist ihm auch eine Herzensangelegenheit: die breite sicherheitspolitische Debatte – geführt durch alle Gesellschaftsschichten. An der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) fand am 5. September das Kolloquium „Sicherheit gemeinsam gestalten“ statt.
Außer der BAKS hatte auch der Beirat für Fragen der Inneren Führung zu dem Seminar mit vorwiegend jungen Multiplikatoren aus Wirtschaft und Politik eingeladen. Neben de Maizière, der den Impulsvortrag hielt, gehörten Vertreter von Gewerkschaften, Interessenverbänden, Kirchen und aus der Wissenschaft zu den Rednern, unter anderem der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, sowie der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer.
Breite sicherheitspolitische Debatte gefordert
Der Verteidigungsminister führte gleich zu Beginn aus, dass es in der Öffentlichkeit zwar breite Diskussionen über Bildung, Klima, Steuern oder Fußball gäbe, für die sicherheitspolitische Debatte fühle sich die Mehrheit jedoch nicht sachkundig, nicht ausreichend informiert oder einfach nicht zuständig. Die Debatte „bleibt einfach blutleer
“, so der Minister. Das möge auch daran liegen, dass die Krisenherde dieser Welt für viele einfach weit weg seien.
De Maizière betonte, dass man nur mit einem vernetzten Ansatz aus staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren die heutigen Konflikte bewältigen könne. So wünschte sich der Minister, dass es zu einer Selbstverständlichkeit werde, dass sich etwa Interessenverbände oder Kirchen auch regelmäßig zu Fragen der Sicherheitspolitik aus ihrer Sicht öffentlich äußerten. Dieses schließe auch ausdrücklich bundeswehrkritische Beiträge mit ein, so de Maizière weiter.
Der Minister ging auch auf die Veteranendiskussionen ein, von der er nüchtern konstatieren müsse, dass sie bisher nur von den üblichen Akteuren geführt werde. Genau diese breite Beteiligung sei jedoch für die Veteranen elementar wichtig. Denn die Wertschätzung der Veteranen sei vor allem auch eine Aufgabe der Gesellschaft, nicht vorrangig der Bundeswehr. Er könne sich daher auch vorstellen, dass es für Soldaten, die unter Einsatz ihrer Gesundheit Verantwortung für die Sicherheit übernommen haben, auch aus privaten Institutionen Unterstützungen geben könne.
Journalist Paul Elmar Jöris, einer der Moderatoren der Veranstaltung, betonte in seinem Eingangsstatement, dass es seit mehr als 67 Jahren Frieden in Deutschland gebe und die Mehrzahl der Deutschen Krieg nicht mehr kennengelernt habe – eine starke Leistung. Aus dem Publikum gab es positive Stimmen zum Seminar: Auch Jacob Romer, derzeit tätig für eine Nichtregierungsorganisation, die sich mit atomarer Abrüstung und Rüstungskontrolle beschäftigt, unterstrich, dass die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland zu kurz käme.
Der 23-Jährige hat Internationale Beziehungen in Dresden studiert: „An Hochschulen ist das Interesse auf jeden Fall da, Sicherheitspolitik auch im europäischen Kontext zu diskutieren
“, bekräftigte Romer. Zum Abschluss des Seminars appellierte der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Rüdiger Wolf, dafür, diese Veranstaltung regelmäßig stattfinden zu lassen.
