Kosovo - zu Guttenberg mahnt vor überstürzten Entscheidungen (Sprechertext)
Eine C-160 Transall des LTG 61 aus Penzing auf dem Flug nach Pristina im Kosovo. Mit an Bord Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg und etwa 20 Journalisten. Politische Gespräche im Kosovo, sowie in Bosnien und Herzegowina stehen auf dem zweitägigen Besuchsprogramm des Ministers. Zu Beginn der Reise trifft der Verteidigungsminister mit dem Staatspräsidenten des Kosovos Fatmir Sejdiu zusammen. Hier geht es vor Allem um die Stabilität und Entwicklung in der Region, sowie um die internationale Anerkennung des Kosovos.
Zu Guttenberg: „Die Haltung Deutschlands gegenüber dem Kosovo, was den Status anbelangt, ist klar. Sie ist artikuliert und sie steht als solche auch fest. Was wir vom internationalen Gerichtshof erwarten können, da gilt, das was für Gerichtshöfe generell gilt, dass man warten muss, bis der Gerichtshof entschieden hat. Und diese Entscheidung kann ich nicht vorwegnehmen und es gibt in dem Sinne natürlich auch keine Ahnungen, sondern es mag an den ein oder anderen Stellen Hoffnungen geben.
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Kurz darauf der nächste Gesprächstermin. Diesmal mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Hashim Thaci. Neben dem Beitritt des Kosovos zur Europäischen Union steht hier ein weiteres wichtiges Thema an.
Zu Guttenberg: „Wir haben über mögliche Reduktionen gesprochen, dass wir im Herbst darüber nachdenken, in eine weitere Phase der Reduktion zu gehen, allerdings ist ein solcher Schritt immer gebunden auch an die Erfolge, die man hat. Und es sind keine Entscheidungen, die über Nacht gefällt werden dürfen, sondern die im Rahmen der NATO abzustimmen sind und die insbesondere durch enge Konsultation mit der kosovarischen Regierung auf den Weg zu bringen ist.
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Natürlich steht das Hauptquartier der KFOR auch auf der Agenda des Ministers. Dort trifft Karl Theodor zu Guttenberg mit dem Kommandeur der KFOR, Generalleutnant Markus Bentler, zusammen. Der deutsche General erläutert dem Minister die aktuelle Situation im Kosovo.
Bentler: „Und ich habe dem Herrn Minister über Fortschritte berichtet, die wir in den letzten Monaten vollzogen haben. Dass wir unsere Truppenstrukturen angepasst haben und dass wir vor allen Dingen auch zunehmend Verantwortung an die Institutionen hier im Kosovo übergeben haben, weil sie reif dafür sind, diese Verantwortung zu übernehmen und das uns auch die Möglichkeit langfristig gibt, unsere Truppenstrukturen weiter anzupassen.
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Die Truppenstruktur anpassen, das heißt, die Anzahl der Soldaten im Kosovo reduzieren.
Zu Guttenberg: „Es ist noch ein Weg zu gehen. Es wurde heute das schöne Bild gebraucht, dass man nach einer langen Wegstrecke mehr oder weniger auf den letzten hundert Metern sei. Aber auf den letzten hundert Metern kann noch einiges passieren. Und deswegen muss man mit Bedacht und mit Vernunft an die nächsten Schritte gehen. Wir nähern uns jetzt dem sogenannten „Gate 2“. Das ist eine nächste Phase, in die wir eintreten. Eine Phase, wenn sie erfolgreich gestaltet wird, und da sind wir auf guten Wege, die dann auch Reduktionen zulässt. Allerdings müssen das Reduktionen sein, die von der gesamten NATO entsprechend getragen werden. Und ich habe das heute an anderer Stelle schon einmal gesagt: Es ist wichtig, dass wir nicht Ad-hoc-Entscheidungen über Nacht gefällt bekommen, von anderen, auch Mitgliedstaaten, bzw. von Partnernationen, die dann zu Überraschungen führen und die den Erfolg gefährden könnten.
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Zum Abschluss des ersten Tages gilt die Aufmerksamkeit des Ministers der multinationalen Brigade in Prizren. Auch hier stehen sicherheitspolitische Gespräche im Mittelpunkt. Aber Verteidigungsminister zu Guttenberg stattet auch Radio Andernach einen Besuch ab. Der Minister wendet sich in einem Interview auch an die Soldaten auf dem Balkan und dankt ihnen für ihre Arbeit.
Zu Guttenberg: „Das sind Bilder, die man in Deutschland teilweise gar nicht so kennt. Und von daher sind das auch Ergebnisse von den Leistungen, die unsere Soldaten mit eingebracht haben. Und wo man einfach auch nur danke sagen kann, und glaube ich auch die hohe Motivation dem Ganzen dann entsprechend Recht gibt.
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Nächste Station der zweitägigen Ministerreise, nach seinem Besuch im Kosovo, ist unter anderem Sarajevo.
