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Minister zu Guttenberg: Debatte um Reform der Bundeswehr ist unumgänglich

Koblenz, 13.07.2010.
Für Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ist die Debatte um eine Reform der Bundeswehr unumgänglich. Das sagte er anlässlich eines Besuches beim Zentrum Innere Führung am 13. Juli in Koblenz im Gespräch mit Mitarbeitern der Einrichtung. In diesem Zusammenhang ging er auch auf aktuelle Berichte in den Medien ein.

Minister zu Guttenberg

Minister zu Guttenberg: Reformdebatte unumgänglich (Quelle: Bundeswehr/Bienert)Größere Abbildung anzeigen

Die Bundeswehr sei derzeit „dramatisch unterfinanziert“ und müsse „teilweise auf sehr, sehr veraltete Ausstattung zurückgreifen“, so der Minister. Hinzu kämen zahlreiche weitere Probleme, die sich im Ergebnis nachteilig auf die Leistungsfähigkeit und Attraktivität der Streitkräfte auswirkten. Allein das Verhältnis von derzeit 252.000 aktiven Soldaten zu „im Maximum 9.000 Soldaten im Einsatz“ sei – auch im internationalen Vergleich – nicht befriedigend.

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Keine Bundeswehr nach Kassenlage

Deshalb dürfe es ein „Weiter so“ nicht geben. Allein um die Streitkräfte im derzeitigen Zustand „ohne Attraktivität, ohne neues Material, ohne Infrastruktur, wie wir es gerne hätten“ weiterzuführen, gäbe es bis zum Jahre 2014 einen unabweisbaren Mehrbedarf von 5,6 Milliarden Euro. Allerdings seien die finanziellen Aspekte nicht der Maßstab der notwendigen Veränderungen. Zu Guttenberg machte deutlich, dass es keine „Bundeswehr nach Kassenlage“ geben werde. Vielmehr richte sich eine Neugestaltung der Streitkräfte nach dem „sicherheits- und verteidigungspolitischen Auftrag“.

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Reform wird sechs bis acht Jahre beanspruchen

Mit Blick auf Berichte in den Medien nannte er die Reduzierung der Streitkräfte um 40.000 Zeit- und Berufssoldaten „eine Maximalzahl, zu der wir nicht kommen werden“. Diese Zahl sei lediglich als äußerste Grenze genannt worden, weil alles darüber hinausgehende Bündnisfähigkeit, Interoperabilität und Landesverteidigung gefährden würde.

In diesem Zusammenhang bat er die Bundeswehrangehörigen, sich durch Medienberichte und Äußerungen Einzelner nicht beunruhigen zu lassen: „Es wird jetzt in den nächsten Wochen jeden Tag irgendeine noch buntere Sau durch die Dörfer getrieben. Ich kann nur sagen: Gehen Sie mal gelassen mit diese bunten Säuen um. Das was zählt, sind die Varianten, die im September vorgelegt werden.“ Dann wird die von zu Guttenberg eingesetzte Strukturkommission ihre Arbeitsergebnisse vorstellen. Entscheidungen zu Standorten oder Rüstungsprojekten würden erst danach getroffen, so der Minister weiter.

Mit Blick auf den zeitlichen Rahmen zur Umsetzung der Reform sagte er, es werden keine Schritte sein, „die in zwei Jahren stattfinden, sondern für die wir uns sechs, sieben, acht Jahre Zeit nehmen müssen – auch um Härten abzufedern.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Burkhard Schmidtke


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