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Meldungen von der Bundeswehrtagung 2010

Dresden, 22.11.2010.
Die Zentrale Onlineredaktion der Bundeswehr berichtete mit einem Team aus Dresden von der Bundeswehrtagung 2010. Hier finden Sie Meldungen vom ersten Tag der Veranstaltung.


Collage: Zeitung mit der Aufschrift Top News und das Wort Bundeswehrtagung 2010

Meldungen von der Bundeswehrtagung 2010 (Quelle: Fotolia/Bosakov)Größere Abbildung anzeigen

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21.03 Uhr: Großer Zapfenstreich anlässlich 20 Jahre „Armee der Einheit“

Mit einem Großen Zapfenstreich hat die Bundeswehr am Abend 20 Jahre „Armee der Einheit“ gefeiert. Der Zapfenstreich wurde durch Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, den sächsischen Landtagspräsidenten Rößler und Generalinspekteur General Wieker abgenommen. Begleitet von einem großen Medieninteresse fand die feierliche Zeremonie am Dresdner Königsufer statt.

Der Große Zapfenstreich wird zu besonderen Anlässen wie der Ehrung einer Persönlichkeit, die sich um die Bundeswehr besonders verdient gemacht hat, aufgeführt. Er hat eine bis weit in die deutsche Militärgeschichte zurück reichende Tradition und wird in einer genau festliegenden Abfolge musikalischer Elemente und militärischer Zeremonie durchgeführt.

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17.25 Uhr: „Verantwortung“ – Rede des Verteidigungsministers

Auszug aus der Rede des Verteidigungsministers bei der Bundeswehrtagung 2010:

Es gilt, Verantwortungen und Prozesse neu zu gestalten - insbesondere Verantwortung. Herr General Wieker, Sie werden mir künftig für Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sowie den Einsatz der Bundeswehr unmittelbar verantwortlich sein. Die operative Führung der Einsätze wird dem Einsatzführungskommando in Potsdam allein übertragen. Der Einsatzführungsstab wird in seiner derzeitigen Form und Bezeichnung nicht weiter bestehen und die ministerielle strategische Wahrnehmung der einsatzbezogenen Aufgaben wird neu geordnet. Wichtig ist mir dabei der Gedanke, dass wir die neue Struktur - insbesondere die Spitzengliederung - am Grundsatz der Effektivität ausrichten.“

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16.50 Uhr: Bundeskanzlerin Merkel sieht in der Armee der Einheit eine „Erfolgsgeschichte“

Gegenüber der Presse nannte Merkel die vergangenen 20 Jahre Armee der Einheit eine „Erfolgsgeschichte“: „Aus der bipolaren Situation des Kalten Krieges ist eine veränderte multipolare Situation weltweit geworden, die uns vor völlig neue Herausforderungen stellt“, so Merkel weiter. Dies zeige sich auch in dem Weg, den die Bundeswehr seit 1990 gegangen sei. Dabei sei sie „von einer Armee, die das eigene Land - außer zu Übungszwecken - nicht verlassen hat“ zu einer Arme geworden, von der „heute 7.500 Soldatinnen und Soldaten in internationale Einsätzen vertreten sind“. Nun gelte es, diese neue sicherheitspolitische Situation in die Zukunft weiterzuentwickeln.

In diesem Zusammenhang nannte Merkel das am vergangenen Wochenende beschlossene Neue Strategische Konzept der NATO „ein sehr gutes Dach“ unter dem die Bündnispartner verpflichtet seien, die in der jeweiligen nationalen Verantwortung liegenden, notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Für die Bundeswehr bedeute dies, sich mit neuen Strukturen zukunftsfähig zu machen. „Deshalb haben wir nach reiflicher Diskussion die Entscheidung dafür getroffen, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wird“,so Merkel. Dies sei eine Strukturentscheidung, die die Bundeswehr verändern werde, aber auch mit großen Chancen für die Streitkräfte verbunden sei.

Darüber hinaus werde es weitere grundlegende Veränderung in der Bundeswehr geben. Jedoch, so stellte Merkel klar: "Die Bundeswehr war immer dann erfolgreich - seit ihrer Gründung - wenn sie sich auf die sicherheitspolitischen Notwendigkeiten konzentriert hat und daraus die praktischen Schlussfolgerungen gezogen hat."

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16.34 Uhr: Zu Guttenberg kündigt grundlegende Veränderungen in der Spitze an

In seiner Rede vor der Bundeswehrtagung 2010 in Dresden ging Minister zu Guttenberg auf neue Strukturen an der Spitze der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium ein. So wird zukünftig der Generalinspekteur der Bundeswehr dem Verteidigungsminister unmittelbar verantwortlich sein. Die operative Führung der Einsätze wird weiterhin in der Hand des Einsatzführungskommandos liegen. Der Einsatzführungsstab im Ministerium soll in der derzeitigen Form und mit der derzeitigen Bezeichnung nicht bestehen bleiben.

Ferner sei es zukünftig nicht mehr notwendig, die Führungsstäbe der Streitkräfte in ministeriellen Strukturen weiterzuführen. Die Inspekteure der Teilstreitkräfte sollen dem Generalinspekteur der Bundeswehr für die Einsatzbereitschaft ihrer Teilstreitkräfte direkt verantwortlich sein.

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14.18 Uhr: Die Bundeskanzlerin spricht zu den Tagungsteilnehmern

Anlässlich der Bundeswehrtagung 2010 in Dresden wandte sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit einer Rede an die Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr. Sie sei überzeugt, dass „von dieser Bundeswehrtagung ein Signal der Veränderung ausgehen kann.“ In diesem Sinne werde es eine „sehr programmatische“ und „sehr interessante“ Tagung.

Zunächst gedachte die Kanzlerin der Opfer, die der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bislang gefordert hat. „Die Trauerfeiern waren Momente, die – so darf ich sagen – sicherlich keiner in seinem Leben vergisst. Ich möchte noch einmal, auch als Bundeskanzlerin, zum Ausdruck bringen, dass wir uns unserer Gefallenen mit Trauer und Hochachtung immer erinnern werden“, so Merkel.

Dabei dankte sie Minister zu Guttenberg für die „offenen und klaren Worte“ und dafür, dass er die Einsatzrealitäten in Afghanistan beim Namen genannt habe. In ihrer Rede ging die Kanzlerin weiterhin auf die Geschichte der Bundeswehr ein. Rückblickend auf 20 Jahre Armee der Einheit nannte sie die vergangene Zeit „bewegte Jahre“. Gerade aber das Zusammenwachsen der beiden deutschen Armeen nach 1990 habe sich zu einer „unheimlichen Erfolgsgeschichte entwickelt“.

Das vor wenigen Tagen beschlossene Neue Strategische Konzept der NATO nannte sie ein „politisches Konzept“, bei dem militärische Aspekte eingebettet sind. Mit Blick auf die viel diskutierte Rolle der Atomwaffen in diesem Konzept sagte sie: „Heute ist Abschreckung nicht die alleinige Antwort auf die Herausforderungen, vor denen wir stehen.“

Vor dem Hintergrund der anstehenden Reform der Bundeswehr zeigte Merkel sich überzeugt, dass vor der Bundeswehr „eine Menge Arbeit“ liegt. Dabei würden die Streitkräfte allerdings nicht allein dastehen. Ausgangspunkt der Überlegungen sei stets die Frage gewesen, was Deutschland angesichts der veränderten Bedrohungslage in der Welt für seine und die europäische Sicherheit benötige.

Dabei werde einer "Armee im Einsatz" zukünftig eine stärkere Bedeutung zukommen als in der Vergangenheit. Allerdings sei es falsch, die Neuausrichtung der Bundeswehr nur mit Blick auf den Afghanistaneinsatz vorzunehmen. Hier ging die Kanzlerin auch auf die anstehende Aussetzung der Wehrpflicht ein: So sei es zwar unbedingt notwendig, die Wehrpflicht im Grundgesetz zu behalten, die Aussetzung der Wehrpflicht zum jetzigen Zeitpunkt sei jedoch richtig.

Damit betrete die Bundeswehr „absolutes Neuland“. So sei es nunmehr sehr wichtig, die Attraktivität der Streitkräfte zu steigern. Das bedeute für die Streitkräfte Bewährungsprobe und Chance zugleich.

"Sie können ein wesentlicher Teil eines modernen und starken Deutschland sein."

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13.45 Uhr: Verteidigungsminister zu Guttenberg eröffnet Bundeswehrtagung 2010

In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, am Mittag die Bundeswehrtagung 2010 in Dresden eröffnet. Dresden sei mit seiner Geschichte „ein Symbol für Wiederaufbau und Versöhnung nach 1945 und nach 1990 für die Wiedervereinigung“. Zu Guttenberg weiter: „Sachsen und Dresden – ich glaube, wir hätten für unseren Anlass keinen geeigneteren, keinen schöneren Ort wählen können.“

Auch der Präsident des Sächsischen Landtages, Matthias Rößler, wandte sich mit einem Grußwort an die Tagungsteilnehmer. Er bezeichnete es als große Ehre, dass die Bundeswehrtagung anlässlich 20 Jahren Armee der Einheit in der sächsischen Landeshauptstadt statt findet. Weiterhin wandte sich auch die Oberbürgermeisterin der Stadt Dresden mit einem Grußwort an die versammelten Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Zentrale Onlineredaktion


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