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Individuelle Unterstützung für Luftangriffsopfer und ums Leben gekommene afghanische Soldaten

Berlin, 12.05.2010.
Unterstützungsleistungen für Opfer und Hinterbliebene des Luftangriffs und die am 2. April 2010 ums Leben gekommenen Soldaten der Afghan National Army (ANA)

Sachstand der Unterstützung für Opfer und Hinterbliebene des Luftangriffs

Deutscher Soldat und Afghanen reichen sich die Hände

Individuelle Hilfe für Opfer und Hinterbliebene (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

Für die Opfer und Hinterbliebenen des Luftangriffs vom 4. September 2009 sind nach einer Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung individuelle Unterstützungsleistungen vorgesehen. Diese Unterstützung erfolgt ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung und ist unabhängig von den geplanten ressortübergreifenden zivilen Projekten, die derzeit aufgrund der angespannten Sicherheitslage nicht umgesetzt werden können.

Als Unterstützung kommen sowohl finanzielle Leistungen als auch Sachleistungen in Betracht (zum Beispiel Rinder, Ladeneinrichtung). Entscheidend ist, dass die Unterstützung landestypisch ist und unter der Bevölkerung und den Opfern beziehungsweise Hinterbliebenen nicht zu Unfrieden führt.

Für die Gewährung individueller Hilfen sprach sich gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung auch die Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) aus, die eigens dafür Mitte April ins Einsatzgebiet reiste und unter anderem mit Hinterbliebenen des Luftangriffs sprach.

Zur Umsetzung der Unterstützungsleistungen fand heute am 12. Mai 2010 ein erstes Gespräch des Kommandeurs des PRT Kunduz mit einem bevollmächtigten Vertreter des afghanischen Innenministeriums, den Distriktmanagern der Distrikte Chahar Darrah und Aliabad sowie den Dorfältesten der betroffenen Dörfer statt. Das weitere Verfahren wird Gegenstand der nächsten Gespräche sein. Geplant ist, dass eine unabhängige Schiedskommission feststellen soll, wer zum Kreis der zu unterstützenden Angehörigen und Opfer gehört. Anschließend soll die Kommission einen Vorschlag erarbeiten, der Grundlage für die Entscheidung zur Gewährung individueller Hilfen ist.

Abhängig von der Entscheidungsfindung vor Ort kann die Umsetzung der Unterstützungsmaßnahmen sofort erfolgen. Die Finanzmittel dazu stehen bereit.

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Sachstand der Unterstützung für die Angehörigen der ums Leben gekommenen ANA Soldaten

Den Angehörigen der während der Gefechte am 2. April 2010 ums Leben gekommenen ANA-Soldaten wurde am 12. Mai 2010 in einer feierlichen Zeremonie durch den Kommandeur des PRT Kunduz im Namen der Bundesrepublik Deutschland eine den landestypischen Gepflogenheiten folgende Unterstützungsleistung (Geld- und Sachleistungen) übergeben. Die Familien haben dies als Wiedergutmachung akzeptiert und die Unterstützungsleistung angenommen.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Presse- und Informationsstab BMVg


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