Sie sind hier: Startseite > Ministerium > Staatssekretär Schmidt spricht bei der BAKS

Bundeswehrreform braucht strategische Grundlagen

Berlin, 20.09.2010.
Vor der grundlegenden Reform der Bundeswehr steht die Frage, welche sicherheitspolitischen Interessen Deutschland hat. Das machte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, am 17. September in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik deutlich.

Christian Schmidt am Rednerpult

Christian Schmidt hält die Manfred-Wörner-Rede 2010 (Quelle: Bundeswehr/Wilke)Größere Abbildung anzeigen

Die Reform der deutschen Streitkräfte sei eine enorme politische Gestaltungsaufgabe, betonte Schmidt in der von der Bundesakademie initiierten Manfred-Wörner-Rede 2010. Thema waren die „Sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands – Bundeswehr im Wandel“. Schmidt wies darauf hin, dass Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte ein Spiegelbild der sicherheitspolitischen Lage seien. Die lange Planbarkeit des Kalten Krieges sei vorbei, Risiken und Bedrohungen seien weniger fassbar geworden.

Deshalb sei es notwendig, dass die sich die Neuausrichtung der Bundeswehr auf strategische Grundlagen stütze. Das von der NATO derzeit vorbereitete Neue Strategische Konzept sei da ein guter Anfang. Die Expertenkommission unter der frühere US-Außenministerin Madeleine Albright habe hier gute Arbeit geleistet. Das gelte vor allem bei der Verbindung der unterschiedlichen Interessen.

Für Deutschland sei es wichtig, dass das Transatlantische Bündnis erhalten und gefestigt werde. Es stelle sich die Frage nach der „Post-Afghanistan-NATO“: Wo liegt das strategische Substrat der NATO? Gibt es mehr als die gemeinsamen Einsätze?

nach oben

Reform der Bundeswehr

Zur Reform der Bundeswehr stellte Schmidt fest, dass sich die Aufteilung in Eingreifkräfte, Stabilisierungskräfte und Unterstützungskräfte überholt habe. Aber: „Wir werden auch zukünftig Krisenreaktion betreiben müssen“, so Schmidt. Doch die Instrumente dazu müssten verbessert werden: „Krisenreaktion muss nicht immer militärisch sein.

Das derzeit diskutierte Reformmodell von 163.500 Soldatinnen und Soldaten sei das absolute sicherheitspolitische Minimum, sofern es ein akzeptables Fähigkeitsprofil abbilde. Das spiegele sich auch in der Aussetzung der Wehrpflicht wider. Da der Wehrdienst den veränderten sicherheitspolitischen Gegebenheiten nicht mehr genüge, „müssen wir uns der Verantwortung stellen“, so Schmidt. Er stellte außerdem fest, dass es 2010 erstmals seit der Nachrüstungsdebatte wieder eine sicherheitspolitische Diskussion in Deutschland gebe.

Schmidt vor Zuhörern im Historischen Saal im Schloss Schönhausen zu Berlin

Veranstaltung zu sicherheitspolitischen Fragestellungen (Quelle: Bundeswehr/Wilke)Größere Abbildung anzeigen

Diese Debatte werde auch von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik unterstützt. „Sie fördern hier ressortübergreifendes Denken“, sagte der Staatssekretär. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist die höchstrangige, ressortübergreifende Weiterbildungsstätte des Bundes im Bereich der Sicherheitspolitik.

Jedes Jahr führt die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Zusammenarbeit mit seinem Freundeskreis die Veranstaltung „aktuell“ zu sicherheitspolitischen Fragestellungen durch. Darüber hinaus finden im jährlichen Wechsel die Verleihung des Karl-Carstens-Preises und die Manfred-Wörner-Rede – erstmals 1996 – statt.

nach oben


  • Weitere Informationen

FußFzeile

nach oben

Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.ministerium&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001%7C89G9JD340INFO