Bundeswehr beteiligt sich an der Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte
Berlin, 06.04.2010, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.
Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Somalia zu stabilisieren. Dies hat das Kabinett beschlossen. Bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden somalische Sicherheitskräfte ausbilden. Das Training beginnt im Mai in Uganda.
Nach fast zwanzig Jahren Bürgerkrieg sind die staatlichen Strukturen in Somalia fast völlig zusammengebrochen. Somalia ist zu einem Hort für Piraten und dschihadistische Kämpfer geworden.
Sicherheitssektor unterstützen
Mit 1,5 Millionen Binnenvertriebenen und 3,2 Millionen Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, zählt das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Die anhaltende Krise in Somalia sowie mittlerweile über eine halbe Million somalischer Flüchtlinge in den umliegenden Ländern bedrohen auch die regionale Stabilität.
Mit dem Dschibuti-Friedensabkommen von August 2008 bietet sich seit langem eine Chance auf eine tragfähige Lösung des Konflikts unter Einbeziehung aller politischen Kräfte. Aus diesem Abkommen ist die somalische Übergangs-Bundesregierung hervorgegangen, die von der internationalen Gemeinschaft unterstützt wird.
Die EU und ihre internationalen Partner sind sich darin einig, dass dabei die Stärkung des Sicherheitssektors besonders wichtig ist. Die somalische Regierung soll grundlegende Funktionen ausüben und ein Mindestmaß an staatlicher Ordnung wiederherstellen können.
Beginn der Mission für Anfang Mai geplant
Mit der Ausbildungsmission EUTM Somalia (EU Training Mission for Somalia) sollen insgesamt etwa 100 Ausbilder und 40 Personen, die dem Unterstützungspersonal angehören, somalische Rekruten ausbilden. Ausbildungsinhalte sind Minen- und Explosivkörperabwehr, Kampf in bebautem Gelände sowie Sanitäts- und Fernmeldewesen.
Die Ausbildung wird im ugandischen Lager Bihanga in zwei Durchgängen für jeweils 1.000 somalische Rekruten stattfinden. Der Beginn der Mission ist für Anfang Mai 2010 vorgesehen, ihr Ende nach zwei aufeinander folgenden Ausbildungsphasen von jeweils sechs Monaten. Mitte April sollen die ersten Ausbilder nach Uganda reisen.
Bereits seit 2008 beteiligt sich die Bundeswehr an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Am 17. Dezember 2009 verlängerte der Bundestag das Mandat für die deutsche Beteiligung an der EU-Operation Atalanta um ein weiteres Jahr.