Übergabe in Verantwortung: Afghanistanbeauftragter ist zuversichtlich
Rom, 19.10.2010.
Die internationale Kontaktgruppe für Afghanistan hat am 18. Oktober in Rom über die Lage am Hindukusch beraten. Der deutsche Beauftragte für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner, geht davon aus, dass der NATO-Gipfel im November den Prozess zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen einleitet.
Steiner hatte den Vorsitz über das Treffen in Rom. Er ist seit April 2010 Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan. Seine Aufgabe ist die Intensivierung des diplomatischen Engagements gegenüber Afghanistan und Pakistan.
Differenzierte Sicherheitslage
In einem Interview mit dem Deutschlandfunk äußerte sich Steiner zur Sicherheitslage in Afghanistan: „Sie ist schwierig, aber sie ist auch unterschiedlich.“
So sei die Situation in der Hauptstadt Kabul, wo die Afghanen die Verantwortung übernommen haben, „bemerkenswert sicher“
.
Des Weiteren seien Fortschritte in Afghanistan nicht ausschließlich mit militärischen Mitteln zu erreichen, „denn nur die Trias militärische Mittel, Wiederaufbau und politischer Prozess“
könne zu hinreichender Sicherheit führen.
Hinsichtlich der Gespräche mit den Taliban sei sich Steiner mit dem Kommandeur der ISAF-Truppen, General David Petraeus, einig, „dass es sich hierbei um einen afghanisch geführten Prozess handelt, den wir befördern“
. Der Prozess der Aussöhnung werde gebraucht. Steiner warnte aber vor überzogenen Erwartungen: „Das wird ein mühsamer, sehr schwieriger Prozess.“
Wichtig sei, dass die Afghanen dabei die Führungsrolle hätten, aber auch „rote Linien“
zu beachten seien. „Das heißt, das macht nur Sinn, wenn man sich trennt vom internationalen Terrorismus, wenn man die Waffen niederlegt und den Rahmen der Verfassung anerkennt“
, betonte Steiner
NATO-Gipfel: Startschuss für Übergabeprozess
Steiner bezweifelt nicht, dass in der Vergangenheit auch Fehler gemacht wurden. „Aber ich glaube, das Wichtige ist – und das werden wir heute auch auf dieser Konferenz wieder bestätigt bekommen – inzwischen hat die internationale Gemeinschaft eine Strategie, eine gemeinsame Strategie“
, ergänzte der Sonderbeauftragte.
Zu den anliegenden Entscheidungen bezüglich des weiteren Vorgehens in Afghanistan sagte Steiner: „In Lissabon auf dem Gipfel werden wir – und dafür sind wir auch eingetreten – den Startschuss für den Übergabeprozess haben, und wir sind überzeugt, dass wir im nächsten Jahr damit beginnen können.“
Bei dem kommenden Gipfel in Portugal vom 19. bis 20. November dieses Jahres werden die 28 Mitgliedsstaaten der NATO nicht nur die Lage am Hindukusch erörtern, sondern auch die Neuausrichtung des Bündnisses beschließen.
Steiner stellte klar, dass die Übergabe der Sicherheitsverantwortung „nicht der Exit“
sei. „Eine Sache ist, dass wir die Sicherheitsverantwortung übergeben und dann im Zuge dieser Übergabe auch die Präsenz der kämpfenden Truppen reduzieren können“
, so Steiner weiter. Andererseits sei darüber hinaus ein langfristiges Engagement in Afghanistan notwendig, um Wiederaufbau, Ausbildung und Infrastruktur weiter zu verbessern.
