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Struck Einführung

Berlin, 22.07.2002.
Verteidigungsminister Peter Struck hat am Montag in Berlin die Schwerpunkte seiner Arbeit als Ressortchef vorgestellt.

Minister Struck bei der Pressekonferenz am 22. Juli in BerlinGrößere Abbildung anzeigen

Verteidigungsminister Peter Struck im Bundestag

Das Programm ist im wesentlichen von der "Fortführung der erfolgreichen Regierungsarbeit der letzten vier Jahre" geprägt.



Struck nannte vier Säulen seiner zukünftigen Arbeit:

  1. Die Fortschreibung des Prinzips der Inneren Führung, welche das Korsett des Wertesystems der Truppe bleiben werde.
  2. Beibehaltung der Wehrpflicht
  3. Erfüllung der internationalen Verpflichtungen Deutschlands
  4. Fortführung der Neuausrichtung der Bundeswehr.
Struck zollte seinem Vorgänger Rudolf Scharping "hohen Respekt" für dessen Amtsführung. Er kündigte an, Scharping am kommenden Montag, den 29. Juli, im Rahmen eines großen Zapfenstreiches in Berlin feierlich zu verabschieden.Seine Arbeit als Minister werde auf dem in der Bundesrepublik gewachsenen Grundkonsens der demokratischen politischen Kräfte über die Außen- und Sicherheitspolitik fußen, so Struck. "Ich nehme die Herausforderung mit ganzer Kraft zum Wohle der Bundeswehr an."Zu den in dieser Legislaturperiode noch anstehenden Entscheidungen über wesentliche Rüstungsprojekte sagte Struck, dass es bei den bisherigen Planungen bleibe, und dass er auf die Durchsetzungsfähigkeit des Ministeriums in dieser Angelegenheit vertraue. Finanziell bleibe es bei dem geplanten Haushalt für das kommende Jahr und bei der mittelfristigen Finanzplanung.Struck kündigte an, in den nächsten Wochen verstärkt das Gespräch mit der zivilen militärischen Führung des Ministeriums zu suchen. Hinzu kämen Gespräche mit seinem Amtsvorgänger sowie mit Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker, Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe. Am kommenden Dienstag werde er zudem seine französische Amtskollegin Michèle Alliot-Marie im Rahmen der deutsch-französischen Konsultationen treffen.In einer persönlichen Anmerkung beschrieb er die Teilnahme am feierlichen Gelöbnis am 20. Juli als "sehr bewegenden Moment", den er sein Leben lang nicht vergessen werde. Er selbst habe als langjähriger Abgeordneter, in dessen Wahlkreis sich mit Celle und Fassberg zwei große Standorte der Bundeswehr befänden, sowie als Fraktionssvorsitzender der größten Regierungsfraktion umfangreiche Erfahrungen mit der Bundeswehr gemacht. Er fühle sich gut vorbereitet auf sein Amt. Persönlichen rat könne er sich zudem von seinem Sohn holen, der als Reservist der Bundeswehr verbunden sei.

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Stand vom: 03.12.13


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