Bundeswehr beteiligt sich weiter an VN-Missionen
Berlin, 17.06.2010.
Der Deutsche Bundestag hat am 17. Juni die Mandate für die Teilnahme der Bundeswehr an den VN-Missionen UNIFIL, UNAMID und UNMIS in Libanon und Sudan verlängert.
Mit einer breiten Mehrheit wurde der UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr in Libanon um 12 Monate bis Ende Juni 2011 verlängert. Von den 571 abgegenem Stimmen stimmten 486 Abgeordnete für, 76 gegen den Antrag der Bundesregierung, 9 Abgeordnete enthielten sich. Die Mandatsobergrenze wurde von maximal 800 eingesetzten Soldaten auf 300 reduziert. Grundlage des Einsatzes ist die VN-Resolution 1701 von 2006. UNIFIL soll ein erneutes Aufflammen bewaffneter Auseinandersetzungen verhindern und die Souveränität und Stabilität des Libanon stärken.
Das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an den Friedenmissionen UNAMID und UNMIS im Sudan wurde bis zum 15. August 2011 verlängert. Gegenwärtig sind 32 Soldaten der Bundeswehr bei UNMIS eingesetzt. Als Beobachtungs- und Verifikationsmission soll UNMIS die Implementierung des im Januar 2005 geschlossenen Friedensabkommens überwachen und die ehemaligen Kriegsparteien bei dessen Umsetzung unterstützen.
Bei UNAMID wird mit dem Bundestagsentscheid die Zahl der maximal einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr von 250 auf 50 reduziert. Insgesamt 22.000 Soldaten und Polizisten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (AU) befinden sich bei UNAMID im Einsatz. Die Mission dient als stabilisierendes Element zur Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur und soll die politischen Bemühungen um ein Ende der Krise in der westsudanesischen Provinz Dafur begleiten.
