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NATO-Verteidigungsminister beraten Afghanistaneinsatz und die Situation in der Ukraine

Brüssel, 26.02.2014.
Die 28 Verteidigungsminister der NATO haben sich in Brüssel getroffen, um über den Einsatz in Afghanistan, die Entwicklung der Fähigkeiten des Bündnisses und die Situation in der Ukraine zu sprechen. Ministerin Ursula von der Leyen bekräftigt im NATO-Hauptquartier die Absicht der Bundesregierung, dass Deutschland auch im Rahmen einer ISAF-Folgemission Verantwortung in Afghanistan übernehmen will.

Morenes, von der Leyen und Hammond im Gespräch

Ministerin von der Leyen im Gespräch mit ihrem spanischen und britischen Amtskollegen (Quelle: dpa/Hoslet)Größere Abbildung anzeigen

Der NATO-geführte ISAF-Einsatz wird Ende dieses Jahres auslaufen. Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Mandat für die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Mission bis zum 31. Dezember 2014 verlängert. Jetzt geht es darum, ob sich an den Stabilisierungseinsatz eine Folgemission anschließt. Dabei sollen Beratung und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte im Vordergrund stehen. „Wir haben den festen politischen Willen, Afghanistan weiterhin zu unterstützen“, erklärte von der Leyen in Brüssel, denn das Erreichte müsse nachhaltig gesichert werden. Voraussetzung dafür sei allerdings eine Einladung der afghanischen Regierung. „Wir müssen willkommen sein“, sagte die Ministerin.

Für den morgigen Donnerstag wurden auch die Verteidigungsminister der Staaten nach Brüssel eingeladen, die keine Bündnismitglieder sind, aber Truppen für die NATO-geführten ISAF-Mission bereitstellen. Insgesamt 49 Staaten beteiligen sich derzeit am Einsatz in Afghanistan. Auch der afghanische Verteidigungsminister Bismullah Khan Muhammadi, der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Afghanistan, Jan Kubis, sowie die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, wurden eingeladen.

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Ukraine: In Brüssel können Gesprächsfäden zusammenlaufen

Das Treffen wird mit einer Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission enden. Die Delegation aus Kiew wird vom ukrainischen Vize-Verteidigungsminister Alexander Olejnik geleitet. Mit der NATO-Ukraine-Kommission und dem NATO-Russland-Rat würden in Brüssel zwei Gesprächsfäden existieren, „die wir miteinander verknüpfen sollten“, sagte von der Leyen. Es liege im Interesse der NATO und Russlands, „dass die Ukraine zurück zu Stabilität findet“. Hier könne es nur eine gemeinsame Lösung geben. Vom Verteidigungsministertreffen erwartet von der Leyen diesbezüglich ein „klares Signal“. „Das Land darf nicht auseinanderbrechen“, betonte die Ministerin.

Während des zweitätigen Treffens unter dem Vorsitz von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen beraten die Minister außerdem die Themen Cyber Defence und Maritime Sicherheit. Auf der Agenda steht ebenfalls die Connected Forces Initiative, deren Ziel der weitere Ausbau der Interoperabilität der NATO-Partner ist. Die Beratungen in Brüssel dienen auch der Vorbereitung des NATO-Gipfeltreffens im September in Wales.

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Stand vom: 27.02.14 | Autor: Florian Manthey


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